Zerstörte Wirtschaft, Verlust der Freiheit: Ampel treibt Deutschland in den Abgrund
Was müssen die Deutschen noch hinnehmen und erdulden? Die Ampel-Politik kann keine guten Zahlen vorweisen. In der Wirtschaft geht es bergab. Das Kapital fließt ab. Die Bildung nimmt ab. Die Kriminalität steigt. Alle Parameter stellen der Ampel-Regierung ein schlechtes Zeugnis aus.
Ampel-Kanzler international nahezu bedeutungslos
Scholz ist in China - und (fast) niemanden interessiert es
Scholz ist in China. Auf Staatsbesuch. Die Berichterstattung darüber tendiert selbst in der Heimat gegen Null, im Ausland ist Scholz nicht einmal mehr als Lückenfüller zu gebrauche. Sein Besuch ist ungefähr gleich bedeutsam wie das Umfallen des berühmten Sack Reis im Land der Mitte.
Video mit Rede von Beatrix von Storch im Bundestag
Beatrix von Storch fordert: Kinder vor Trans-Kult schützen, Gender-Irrsinn stoppen
Das neue Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Regierung gibt selbst zu, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Selbstfindung beim Geschlecht volatil sind und sich oft mehrfach umentscheiden.
Heuchler-CDU kopiert AfD-Position: Politikwechsel gibt’s nur mit der AfD!
Von Storch: CDU/CSU hatte AfD-Forderungen zum Schutz jüdischen Lebens stets abgelehnt
Im Bundestag erklärte Beatrix von Storch, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht von »Rechts« bedroht sei, sondern vor allem durch islamische Fundamentalisten und der »woken postkolonialen Linken«, die mit ihrem Israel-Hass die Stimmung anheizen. Die AfD habe dies rechtzeitig erkannt und immer wieder Anträge dazu eingereicht.
Sven von Storch im Interview mit Initiative Meinungsfreiheit
»Die Ampel treibt Deutschland in den digitalen Polizeistaat«
Wer wird in Zukunft darüber entscheiden, was wir im Internet noch sagen dürfen? Die Antwort lautet: Eine neue Gesinnungspolizei, beherrscht von demselben grünen Klüngel, der uns das Heizungsgesetz und den Atomausstieg beschwert hat. Dazu mehr von Sven von Storch im Interview.
AfD prangert an:
EU-Asylreform bringt keine grundsätzlichen Änderungen
»Der Migrationspakt wird die Masseneinwanderung nach Europa nicht stoppen, denn nach wie vor erhält jeder, der es an eine EU-Außengrenze schafft, ein Asylverfahren. Illegale Migration soll künftig gesteuert werden. Wir wollen aber keine Steuerung illegaler Migration, sondern ihr Ende.«
Neue Parteien gewinnen immer mehr Anhänger
Studie: Alt-Parteien verlieren in der Bevölkerung an Vertrauen
Die Bürger wollen nicht mehr: Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung belegt ein weiteres Mal, was wir alle wissen: Die Alt-Parteien wie CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke verlieren an Zustimmung und Vertrauen in der Bevölkerung.
Langfristig wolle die Ampel auf die Abschaffung des Paragrafen 218 hinarbeiten
Beatrix von Storch: Ampel blendet Lebensrecht ungeborener Kinder aus
Beatrix von Storch wirft der Ampel-Koalition vor, bei diesem Thema die Perspektive des ungeborenen Kindes völlig auszublenden. Es gehe immer nur im die Rechte und Probleme der Frauen, aber das Recht auf Leben für das Kind werde niemals angesprochen.
Die Evangelische Kirche Deutschland (EKD) zeigt ihre totalitäre Fratze
Berufsausübungsverbot zuerst, jetzt Disziplinarverfahren gegen Pfarrer Michaelis
Die Evangelische Kirche Deutschland (EKD) respektive ihre Niederlassung in Quedlinburg hat ein Disziplinarverfahren gegen Pfarrer Michaelis angestrengt. Zuvor hatte sie bereits ein Berufsausübungsverbot gegen ihn verhängt, weil er für die AfD als Stadtrat kandidieren wollte. Die EKD zeigt ungeschminkt ihre totalitäre Fratze.
»Anschlag auf das kollektive Gedächtnis der Deutschen«
AfD prangert an: »Claudia Roth will Erinnerung an deutsche Vertriebene tilgen«
»Mit der Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des ›Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa‹ treibt Frau Roth das rotgrüne Projekt der Entdeutschung der Erinnerungspolitik voran. Der Bund der Vertriebenen hat festgestellt, dass sich die Namensänderung des BKGE so anfühle, als habe man sich ›der Deutschen entledigt‹.«
Habeck will das Gasnetz bis 2045 weitgehend zurückzubauen
AfD fordert: Für die deutschen Gasnetze muss es eine Bestandsgarantie geben
»Die Politik muss die Versorgungssicherheit für die Bürger in Deutschland über alle ideologischen Transformations-Phantasien stellen. Jeder muss auch in zehn und in zwanzig Jahren sein Haus heizen können.«
Damit werden Hierarchien legitimiert und die linke Idee der Gleichheit betrogen
Mit der Quoten-Politik belügen sich die Linksgrünen selbst
Aus linker Perspektive schaden die Grünen und die SPD mit ihrer Quoten-Politik sich selbst und verraten ihre eigenen Werte. Sie sind längst in die Falle der großen US-Hedgefonds und Schattenbanken getappt. Ein Kommentar.
Drohungen und Diffamierungen
AfD-treue Christen werden von den Kirchen wie Aussätzige behandelt
AfD-nahen Christen droht nicht nur der Ausschluss vom Kirchenamt, jetzt müssen sie auch der Kündigung ihres Arbeitsplatzes ins Auge sehen. Die Kirchen begleiten diese Hexenjagd auf Andersdenkende mit einem Chor aus Diffamierung und übler Nachrede.
Meinungsvielfalt meint sie damit offensichtlich nicht
Faeser will für mehr »Diversität« im öffentlichen Dienst sorgen
Einerseits wird das Diszplinarrecht gegen Beamte mit unliebsamen Meinungen verschärft. Andererseits kündigt Nancy Faeser ein Programm für mehr Diversität im Öffentlichen Dienst an. Es genüge nicht, dass nur 12 Prozent der Beamten und Angestellten in der Bundesverwaltung einen Migrationshintergrund haben, kritisiert auch die Migrationsbeauftragte der Ampel-Regierung.
Katastrophale Bilanz für Faesers Innenpolitik
AfD warnt: Öffentlicher Raum wird zum Gewalt- und Gefahrenraum
»Die Zunahme der Straftaten in Deutschland, insbesondere die Steigerung der Gewaltdelikte um 8,6 Prozent ist erschreckend. Der öffentliche Raum wird zusehends zum Gewalt- und Gefahrenraum. Ein zentraler Treiber dieser Zustände ist die illegale Massenzuwanderung, wie die Statistik der Tatverdächtigen deutlich ausweist.«
»Haldenwang betritt das düstere Reich des autoritären Staates«.
Hans-Ulrich Jörges fordert Rücktritt von Haldenwang
Wenn Thomas Haldenwang behaupte, die Meinungsfreiheit habe Grenzen, aber damit nicht die Grenzen des Strafrechts in Hinblick auf Volksverhetzung meine, sondern auch solche unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, dann sei dies eine »alarmierende Grenzüberschreitung«.
Polizeiliche Kriminalstatistik deckt Versagen von Faeser und Co. auf
Neuer Rekord bei Straftaten, mehr Gewalt, mehr kriminelle Ausländer
Die Zahl der offiziell gemeldeten Straftaten in Deutschland ist auf fast sechs Millionen angestiegen. Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Die Zahl der Gewaltdelikte ist so hoch wie nie, die Zahl der kriminellen Ausländer ebenfalls. Deutlicher als die Polizeiliche Kriminalstatistik es zeigt kann das Versagen von Faeser und Co. nicht dokumentiert werden.
Umfrage der Freien Welt
99,3 Prozent der FW-Leser meinen: Ampel zerstört Energiesicherheit in Deutschland
Wir fragten unsere Leser: »Atomkraftwerke unwiederbringlich abgebaut, 15 Kohlekraftwerke abgeschaltet: Zerstört die Ampel die Energiesicherheit in Deutschland?«
»Verfassungsschutz-Präsident verletzt die Verfassung«
Verfassungsrechtler Rupert Scholz fordert Konsequenzen für Thomas Haldenwang
Prof. Scholz: »Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen.«
Nancy Faeser sorgt für Säuberungswelle im öffentlichen Dienst
Wie in der McCarthy-Ära und DDR: Politische Säuberungswelle fegt durch Deutschland
In Kirchen und vor allem im öffentlichen Dienst wird gegen Menschen vorgegangen, die der AfD nahe stehen. Eine solche Säuberungswelle kennt man im Westen nur aus der McCarthy-Ära.
AfD prangert an:
»Faeser hat offensichtlich Kontrolle über Innere Sicherheit verloren«
»Im Bereich der Gewaltkriminalität wurde der höchste Stand seit 15 Jahren erreicht. Fast die Hälfte aller Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsangehörigkeit, während ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung bei rund 15 Prozent liegt.«
Immer mehr Rechtsexperten warnen vor dem Verfall der Meinungsfreiheit
Verfassungsrechtler: Deutschland droht zum Überwachungsstaat zu werden
Der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler kritisiert in einem Gastbeitrag bei NiUS die Entwicklungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Ampel nehme in Kauf, durch undemokratische, nicht selten verfassungswidrige Aktionen die Demokratie zu beschädigen.
Anschlag auf vierjähriges Mädchen: Tagesschau berichtet lieber vom Kirschblütenfest
Beatrix von Storch: Union und Ampel haben unsere innere Sicherheit zerstört
»Jeder kann sehen: Die anderen Parteien haben unsere innere Sicherheit zerstört. Man ist nirgendwo wirklich sicher, auch nicht in einem Supermarkt in einem kleinen Dorf im Allgäu als vierjähriges Kind.«
Fleischkonsum gesunken: Grüne freuen sich
Immer weniger Deutsche können sich noch Fleisch leisten
Spaghetti mit Ketchup statt Fleich mit Gemüse und Kartoffeln? Immer mehr Deutsche müssen beim Essen sparen. Der Pro-Kopf-Verzehr von Fleischerzeugnissen war mit 51,6 Kilogramm um 430 Gramm niedriger als im Jahr zuvor. Für Landwirtschaftsminister Özdemir ist das ein Zeichen dafür, dass die Deutschen bei ihrer Ernährung stärker auf die Gesundheit achten.
Für die Kindergrundsicherung will Paus eine Behörde mit 5.000 Beschäftigten errichten
AfD kritisiert: Familien profitieren nicht vom Bürokratiemonster »Kindergrundsicherung«
»Familienministerin Paus offenbart ihr familienpolitisches Unvermögen. Mit der Kindergrundsicherung würden rein aktionistisch und bürokratisch tausende Posten geschaffen auf Kosten der Steuerzahler ohne tatsächliche Auswirkungen zum Wohle der Familien in Deutschland.«
Der Niedergang nimmt weiter an Fahrt auf
Auch 2024 Stellenabbau und Abwanderung der Industrie
Der Geschäftsführer der Bonner Wirtschaftsakademie (BWA) nennt 2024 das Jahr der Deindustrialisierung. Die Zahl der Unternehmen, die Arbeitsplätze abbauen oder sich zurückziehen, ist erschreckend.
73 Prozent lehnen die Politik des Kanzlers ab
New York Times: Olaf Scholz ist unpopulärster gewählter Regierungschef der Welt
Wie »Tichys Einblick« mit Bezug auf die »New York Times« berichtet, ist der deutsche SPD-Bundeskanzler unter allen demokratisch gewählten Regierungschefs der Welt der unpopulärste!
Die Ausgaben für Soziales steigen permanent an
Sozialausgaben in Deutschland haben sich in 30 Jahren fast verdreifacht
1992 lagen die Sozialausgaben bei umgerechnet 448 Milliarden Euro. 2022 lagen sie bei 1179 Milliarden Euro.
Neuer Beschluss der Ampel-Regierung
Wir Steuerzahler sollen weitere 576 Mio. Euro für Artilleriemunition für Selenskij bezahlen
Die Ampel hat schon wieder beschlossen, dass wir Steuerzahler mehr Geld für Selenskijs Armee bezahlen sollen. Eine halbe Milliarde Euro soll für Artilleriemunition verpulvert werden.
Haldenwang verteidigt seine Politik in der Presse
Macht Haldenwang aus dem Verfassungsschutz eine Geheimpolizei?
Haldenwang will mit seiner Behörde auch »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« Formen der »Delegitimierung staatlichen Handelns« beobachten und verfolgen. Wird der Verfassungsschutz immer mehr zur politischen Polizei? Werden wir verfolgt und beobachtet wie bei der Stasi?
Klage auf Unterlassung, ihn zu beobachten und Daten zu speichern
Hans-Georg Maaßen verklagt den Verfassungsschutz
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, hat seine ehemalige Behörde verklagt, weil diese ihn als rechtsextremes Beobachtungsobjekt eingestuft hat.
Auch Gasnetz soll sukzessive verkleinert werden: Deutschland wird abhängig von Wind und Solar
Ampel lässt Kernkraftwerke unwiederbringlich abbauen und 15 Kohlekraftwerke ausschalten
Die grün-dominierte Ampel-Koalition zieht die Energiewende eiskalt durch und reißt die Brücken hinter sich ab. Sie liefert den Industriestandort Deutschland damit der Abhängigkeit vom Ausland aus. Denn die Wind- und Solarenergie wird bei Dunkelflaute keine ausreichende Grundversorgung gewährleisten.
