"Im Vergleich zu Orban sehen schwarz-rot und grün immer mehr wie Totalversager aus"

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„In Ungarn endet eine Ära und zwar eine sehr erfolgreiche“, stellte die AfD-Politikerin im Bundestag klar. Orbán habe seinem Land konkrete Erfolge beschert, von denen Deutschland nur träumen könne.

Politische Traumraten für Orban, Sturzflug für Union und SPD 

Von Storch präsentierte eine beeindruckende Erfolgsbilanz: „Orbáns Erfolgsbilanz in Zahlen: Wirtschaftswachstum 2010 bis 2025 75 Prozent, mehr als das Doppelte von Deutschland.“ Niedrige Kriminalität und bezahlbare Energie rundeten das Bild ab. Die Zahl der Straftaten sei um 60 Prozent gesunken, „Straftaten pro 100.000 Einwohner: in Ungarn 2.200, in Deutschland 6.700“. Bei den Energiepreisen zeige sich der Unterschied besonders drastisch: „Ungarn hat die niedrigsten Energiepreise von Europa. Euro pro Kilowattstunde: In Deutschland 0,51 €, in Ungarn 0,3 €. Das kommt aus der Kernkraft.“

Migration unter Kontrolle – Wahlerfolge als Beleg

Ein weiterer zentraler Baustein war die strikte Migrationspolitik Orbans. „Asylbewerber 2025 – Ungarn unter 100, Deutschland 168.000. Deutschland hat 1.600-mal so viele Asylbewerber wie Ungarn.“ Diese klare Haltung habe sich in den Wahlergebnissen niedergeschlagen. 

Orbán gewann mit Fidesz vier Wahlen hintereinander mit 44 bis 54 Prozent und holte selbst in der Niederlage noch 39 Prozent. „Das schafft in Deutschland nicht mal mehr die CSU, nur noch bald die AfD in Sachsen-Anhalt“, so von Storch.

Deutsche Regierung als Truppe von Versagern

Im direkten Vergleich zur deutschen Politik wirke Orbáns Bilanz vernichtend. Von Storch formulierte es schonungslos: „Im Vergleich zu Orbán sehen schwarz-rot und grün immer mehr wie Totalversager aus.“

Mit einem Augenzwinkern machte von Storch Friedrich Merz folgenden Vorschlag: „Der Herr Orbán hat jetzt ja mehr Zeit. Vielleicht steht er Ihnen als Berater zur Verfügung für Energie, Migration und Wirtschaft.“ Herr Merz wäre nicht der erste Christdemokrat, der ein solches Gespräch suche. Sie erinnerte an das Treffen zwischen Helmut Kohl und Viktor Orbán im April 2016 im Kohlhaus in Oggersheim. Beide seien sich einig gewesen: „Merkels Grenzöffnung macht Europa kaputt.“ Während Merkel ihre „verlogene ‚Wir schaffen das‘-Doktrin“ verkündete, habe Orbán angekündigt, die Grenzen Ungarns „luftdicht“ zu verschließen.

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Orban war politischer Fels in der Brandung

Orbán sei in der Stunde der Not für Europa unverzichtbar gewesen. „Er war der Fels in der Brandung, an dem der Wahnsinn brach“, sagte von Storch. 2015 habe es noch keinen Trump, keine Meloni, keinen starken Brexit-Erfolg und keine starke AfD gegeben. Orbán habe allein standgehalten. Nun sei seine Politik überall erfolgreich: „AfD stärkste Partei in Deutschland, Fratelli in Italien, Reform in UK, RN in Frankreich, FPÖ in Österreich, Brandmauer im EU-Parlament gefallen, die EU bei Migration langsam auf Orbáns Kurs eingeschwenkt.“

Linke diffamierten Ungarn als Autokratie, nun wurde die Regierung demokratisch abgewählt

Das Ende der Ära Orbán markiere zwar einen Generationenwechsel, aber keinen Richtungswechsel. „Bevor er kam, war seine stärkste Konkurrenz die sozialistische Partei. Nun, am Ende, ist es ein anderer Konservativer.“ Viktor Orbán habe länger regiert als Adenauer, de Gaulle und Thatcher und seine Niederlage noch am Wahlabend anerkannt. Damit straften sich, so von Storch, alle Verleumdungen Lügen. Sie zitierte Norbert Röttgen: „Ungarn ist keine echte Demokratie mehr, weil Wahlen nicht fair sind.“ Und ergänzte trocken: „Alles erwiesene Lügen.“

Es gebe im Nachkriegseuropa kein Beispiel dafür, dass eine gewählte rechte Regierung die Demokratie abgeschafft habe. „Das ist nur linke Agitation und Paranoia.“ Diejenigen, die solche Vorwürfe erheben, seien es, die Wahlen rückgängig machen wollten oder Opposition verbieten. „Orbán ist demokratisch gewählt und wieder demokratisch abgewählt worden. Ursula von der Leyen ist von keinem Bürger gewählt worden und sie kann von niemandem abgewählt werden. Wer sind hier also die Autokraten? Für antidemokratische Ideen steht Brüssel und nicht Budapest.“

Demokratie ist Herrschaft auf Zeit: Wenn Parteien an der Macht kleben und das Land gleichzeitig ruinieren

Abschließend erinnerte von Storch an eine Grundregel: „Demokratie ist immer Herrschaft auf Zeit. Das gilt auch für einen erfolgreichen Politiker wie Viktor Orbán und besonders für nicht erfolgreiche Politiker wie Merz und Klingbeil.“

Mit dieser Rede zeichnete Beatrix von Storch ein klares Bild: Orbán hat 16 Jahre lang erfolgreiche Politik zum Wohle der Ungarn gemacht. Seine Partei erzielte Traumergebnisse und Traumraten. Den Ungarn geht es gut – dank niedriger Kriminalität und niedriger Energiepreise. Im Vergleich dazu wirkt die deutsche Regierung wie eine Truppe von Versagern, die Deutschland nicht retten kann und vor allem will. Orbáns Abwahl ändert nichts an der Tatsache, dass seine Politik funktioniert hat, wo andere versagen. Das Volk ist der Souverän und bestimmt, wo es langgeht. Für Berlin ist das eine bittere, aber notwendige Lehre sein.

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