Regulierung und noch mehr Regulierung: Der nächste Zensuranschlag auf freie Medien

Online-Plattformen sollen Mainstream-Medienbeiträge bevorzugt anzeigen

Online-Plattformen wie YouTube, Instagram, TikTok und X sollen von den Landesmedienanstalten verpflichtet werden, sogenannte „verlässliche Medien“ bevorzugt anzuzeigen. Damit droht die Staatsfunkisierung der sozialen Medien. 

Regulierung, Regulierung und noch mehr Regulierung: Der nächste Zensuranschlag auf freie Medien


Die Absicht ist klar: Die Inhalte von Spiegel, Stern bis FAZ, Deutschlandfunk, ARD und ZDF sollen die sozialen Plattformen möglichst überschwemmen und Beiträge kleinerer Medienportale in die faktische Unsichtbarkeit drücken. 

Algorithmen als Staatstrompeten

Die Landesmedienanstalten arbeiten an neuen Vorgaben für große Online-Plattformen. Algorithmische Empfehlungssysteme sollen reguliert werden, sobald sie die Wahrnehmbarkeit journalistischer Inhalte maßgeblich prägen und damit meinungsrelevant wirken. Das Ziel: bestimmte Medieninhalte systematisch nach oben zu schieben.  

Der Public-Value-Trick  

"Verlässliche" Anbieter, die nach journalistischen Standards arbeiten und die geltende Rechtsordnung einhalten - so der Tenor - , sollen einen „Public-Value“-Status erhalten. Jeder kann sich bewerben – die endgültige Entscheidung liegt jedoch bei den Behörden. Danach werden einzelne Artikel oder Videos nach Kriterien wie Aktualität, Relevanz für das öffentliche Informationsinteresse und journalistische Einordnung bewertet.  

Von Smart-TV zur TikTok-Kontrolle  

Das Prinzip existiert bereits bei Smart-TVs und Streamingdiensten, wo gesellschaftlich „relevante“ Medien bevorzugt angezeigt werden. Nun soll es auf soziale Netzwerke ausgeweitet werden. Das Ergebnis wäre eine algorithmische Zweiklassengesellschaft: genehmigte Medien gewinnen, alle anderen verlieren.  

Wer nicht ins Raster passt, muss raus

Alternative oder regierungskritische Stimmen drohen massiv an Reichweite einzubüßen, während etablierte Anbieter gestärkt werden. Staatliche oder staatsnahe Stellen entscheiden indirekt, was „verlässlich“ ist – ein tiefer Eingriff in Medien- und Meinungsfreiheit.  

Die unsichtbare Staatsfunkisierung  

Der Vorsitzende der Landesmedienanstalten befürwortet eine gesetzliche Grundlage für solche Eingriffe. Konkrete Gesetzesentwürfe liegen noch nicht vor, doch die Richtung ist klar: Der Feed soll zum verlängerten Arm des öffentlich-rechtlichen Denkens werden. Was als Schutz der Demokratie verkauft wird, ist in Wirklichkeit ihre Aushöhlung.  

Sven von Storch

Ihnen hat der Artikel gefallen?
Bitte unterstützen Sie mit einer Spende unsere unabhängige Berichterstattung.

PayPal

Kommentare

Else Schrammen

26.05.2026 | 14:09

Da haben wir doch eine ganze Reihe staatsgläubiger Medien: Spiegel, Alpenprawda, FAZ, Zeit, taz et al. Auch Welt.Online tanzt schon seit langem den Reigen des "gelenkten Journalismus" mit, wenn politische Meldungen bei dpa, AFD oder epd eingekauft werden. Und ganz so schlecht ist der Vorschlag nicht, bedeutet er doch für uns Konsumenten noch mehr bunte, vielfältige und queere Weltbilder. Aber was, liebe Redaktion, stimmt an dem Satz nicht: "... Was als Schutz der Demokratie verkauft wird ..."? Natürlich, es heißt nicht DER Demokratie. es muss heißen Unsere Demokratie!

Glass Steagall Act

26.05.2026 | 14:14

Auf YouTube haben kritische Beiträge auch nur eine kurze Halbwertszeit. Die wirklich kritischen Sachen, die für den Staat unangenehm sind, findet man dafür auf Gettr und Odyssee.

Welcher Youtuber nur auf Klicks und Kohle schielt, der muss sich auch die Zensur gefallen lassen! Wem der Beitrag wichtig ist, der geht auf die Alternativen.

Warum richten Sie alle den Blick auf kriminelle BRD-Politiker ?
Wissen ist bekanntlich eine Holschuld und hat tatsächlich nichts
mit Bildzeitungs-Parolen zu tun. Das Bundes-Wahlgesetz wurde
im Jahr 2012 durch das Bundes-Verfassungsgericht für nichtig
erklärt. Wer wählen geht, der begeht Verfassungs"hochverat"
und kriminalisiert sich somit selbst. Wissen ist eine Holschuld.
Es ist an der Zeit die Wahrheit auszusprechen.
https://www.brd-stolpersteine.net 

Nun die Vollidiotisiereung braucht einige Zeit ,bis es auch der letzte hinter dem Mond versteht .Da man zur Coronaverbrecherzeit schon meinen Laden schloss und PCund IT alles enteignete ,konnte man auch git Ohne solche Technik leben . Also weiter so mit euren Schnapsideen ,wenn immer mehr ihre Handy´s un PC´s nicht mehr benutzen ,da kOntrolle über griffig wird ,sprengt es euer eigenes Überwachungssystem . Die Menschheit wird sich ein weiteres mal spalten ,inwie weit die EU und ihre Bevölkerung begreift ist fraglich . Aber eine EU ,in der immer weniger luft ,weil sie sich selbt durch Überwachung  abschaltet wird es lernen müssen ,während der Rest der Welt vorangeht .Ein System läuft nur ,wenn die Bevölkerung mit macht .  Werdet unabhängiger  so seid ihr freier !

Die Versklavung des Volkes soll weiter über Regulierung vorangetrieben werden. Die NWO läßt schön grüßen.

Add new comment

CAPTCHA
Enter the characters shown in the image.
This question is for testing whether or not you are a human visitor and to prevent automated spam submissions.