Mit kaum einem Gesetz wird so viel juristisches Schindluder getrieben wie mit dem Volksverhetzungsgesetz, Paragraf 130 StGB. Was einst nur sehr vorsichtig und extrem selten zur Anwendung kam, dient heute als flächendeckend systematisch eingesetztes Werkzeug, um freie Bürger mundtot zu machen und sie ihrer Freiheit auf informationelle Selbstbestimmung und sie ihrer freien Willensbildung zu berauben. Nun plant die SPD-geführte Regierung, diesen Paragrafen zur ultimativen Waffe der etablierten Parteien gegen die politische Opposition hochzustufen – eine Eskalation, die den Kern der Demokratie bedroht und Wahlen vorab entscheidet.
Passives Wahlrecht als Druckmittel: Tiefer Eingriff des Parteienkartells in demokratische Grundprozesse
Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will es künftig ermöglichen, dass Personen, die wegen Volksverhetzung verurteilt werden, für bis zu fünf Jahre ihr Recht verlieren, sich wählen zu lassen. Richter sollen bei Haftstrafen ab sechs Monaten nicht nur Strafen verhängen, sondern auch die Wählbarkeit und die Ausübung öffentlicher Ämter streichen können. Damit würde der Staat tief in den demokratischen Prozess eingreifen, unter dem Vorwand, die Ordnung vor "aggressiven" Haltungen zu schützen, die gegen die Werte des Staates gerichtet seien.
Brandners Warnung: Demokratie als Tarnung für Zensur
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, sieht in diesen Plänen einen gezielten Angriff. „Das Manöver der Bundesregierung ist mehr als durchschaubar. Hinter der hohlen Phrase ‚unsere Demokratie‘ schützen zu wollen, ist diese überflüssige Gesetzesverschärfung ein Frontalangriff auf die Opposition“, erklärt Brandner. Er betont, wie einfach es für die Machthaber werden könnte, kritische Stimmen zu diskreditieren und so Konkurrenten auszuschalten. „Im Ergebnis entscheidet der Staat der Kartellparteien, wer überhaupt noch auf dem Wahlzettel geführt werden darf“, warnt er weiter. Solche Maßnahmen seien einer Demokratie unwürdig, inakzeptabel und gefährlich, da sie den fairen Wettbewerb untergraben.
Strafen hochgeschraubt: Fünf Jahre Haft für Meinungen?
Der Entwurf geht noch weiter und weitet den Strafrahmen für Volksverhetzung aus: Statt maximal drei Jahren Haft drohen künftig bis zu fünf Jahre. Begründet wird das mit dem Bedarf, die Demokratie vor Personen in öffentlichen Rollen zu bewahren, die durch "aufwiegelnde" Äußerungen die Grundwerte angreifen. Doch in Wahrheit öffnet das Tür und Tor für willkürliche Verfolgung, bei der unangenehme Meinungen schnell als Hetze abgestempelt werden.
Totale Kontrolle der demokratischen Willensbildung
Der Vorschlag knüpft an frühere Initiativen der ehemaligen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an, die bereits schärfere Maßnahmen gegen "Hassrede und Hetze" forderte. Im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung war vorgesehen, das passive Wahlrecht bei wiederholten Verurteilungen einzuschränken. Die aktuelle Version übertrifft diese Pläne jedoch bei Weitem und macht aus einem begrenzten Ansatz ein umfassendes Instrument der Machtsicherung.
Hohe Hürden umgangen: Wie der Staat sich freie Hand verschafft
Bislang ist es fast unmöglich, jemandem die Wählbarkeit zu entziehen. Selbst bei schweren Verbrechen wie Mord oder Gewalt muss ein Gericht das explizit anordnen, und es gilt nur für maximal fünf Jahre. Ohne Verurteilung erfordert ein solcher Eingriff ein kompliziertes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Die neuen Regeln würden diese Schranken abbauen und den Altparteien ermöglichen, Oppositionelle leichter auszumanövrieren – ein Schritt, der die Wahlen zu einer Farce machen könnte.
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Kommentare
Hubig ist mit ihren…
Hubig ist mit ihren Forderungen zu weit gegangen. Das ist kein Spaß mehr. Das Volk muss sich gegen diese Willkür mit aller Kraft zur Wehr setzten.
konzerttante@gmail.com
Ich stimme vollumpfänglich zu! Ich bin gegen diese Regierung, weil sie grob fahrlässig gegen das Grundgesetz agiert..
Als Sozialistin sollte Hubig…
Als Sozialistin sollte Hubig wissen, dass in einer Demokratie das Volk anschafft und nicht willkürliche Justizminister. Ich würde mich, wenn ich sie wäre, nicht so weit zum Fenster hinaus lehnen. Überall lauern Gefahren.
... „Der Entzug des passiven…
... „Der Entzug des passiven Wahlrechts ist ein scharfes Schwert und kommt nur sehr selten zur Anwendung. Die Regierung will es nun zur Waffe gegen die AfD ausbauen.“ ...
Weil auch AfD-Chrupalla dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich bereits warnte und fragte: "Was passiert als Gegenantwort aus Russland?" https://www.youtube.com/watch?v=3MxCmatBPio
JK.Wenzel@web.de
Gruselig wie das BÖSE erwacht ! Es war einmal ,selbst hinter Kerkermauern ,nachts im Traum dieses wohlige Gefühl ,Freiheit ! Es kommt mal ANDERS! Der immer gescheiterte Versuch nach der „Freiheit hinter dem Horizont“. Selbst in jener Nacht 1967 im Zuchthaus Brandenburg Görden unter Ackermann ! Im Unterhemd mit der stählernen Handschelle am Gitter zur „Gedenkstätte Fallbeil „ gefesselt ! Es war der 6Tagekrieg ! Aber Israel wehrte sich ! Die Stimme die mir die Arme ans Gitter schlugen :“Du Judensau ! Jetzt machen die Araber was Hitler nicht geschafft hat“!Doch , meine Zähne klapperten nicht vor Angst . Es kommt mal anders ! Freiheit hinter dem Horizont! Ja ! Es kam anders ! Wie nach 1945 ! Die Braunen und die Konzern waren nieee weg ! Sie waren brav und hatten Kreide gefressen ! Ja 1990 eroberte Kohl den IG Farben die Buna Werk und das besetzte Land zurück ! Nun heißt es LINKS, LINKS und unerträgliches Nazi Geschrei und SIE träumen vom „Großem Krieg „ gegen Putin , Amerika, ja weltweit der Freiheit Tod ! LINKS!Links die Visagen der Mauerschützen Partei ! Minen , Stacheldraht der Heimaterde giftiger Tod ! Doch , da war eine Stimme nach unendlicher Qual damals in jener Nacht im Zuchthaus von SED und Ackermann . Im Dunklem ein Klicken von der Handschelle befreit ! „Es reicht“! Frei von der Not ! Man hatte im gesamtem Block eine Zellenfilzung gemacht ! Der Wenzel ist schuld ! Ich wurde danach freundlicher behandelt ! Von den Kriminellen ein Satz :“Dir tun wir nichts !“O weh ,o weh jetzt erleben wir der Hoffnung , der Freiheit Tod !!!Das wird schlimmer als zuvor !!!
Re : SPD-Justizministern…
Re : SPD-Justizministern plant Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
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Na, in dieser Sache sind sich SPD & die US-Trumpregierung ja - Gott sei Dank - weitgehend einig, wie folgt :
Auch US-Präsident Trump wiill in Europa - und speziell in der BRD - gezielt gegen (woke linke) "Hassprediger" vorgehen, so denke ich.
Die USA haben im 2. Weltkrieg - bekanntlich - einen sehr hohen Blutzoll vs. das faschistische Deutschland erbracht :
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/tote-im-2-weltkrieg
...und kein US-Präsident nach 1945 muss- & wird sich öffentlich vom woken und linken Museumsdirektor Ralf Raths als"nationalistischer Faschist, Kriegstreiber und Rassist" (...der insbes. gegen Menschen mit dunklerer Hautfarbe vorgeht...) öffentlich diffamieren lassen !
(ab. Min. 10:45)
+++ https://www.youtube.com/watch?v=e8VZHhTyIu0 +++
https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf_Raths
Zitat Wikipedia : (...) "Ein Schwerpunkt seiner Arbeit ist die historische Vermittlung über YouTube. Der Kanal des Panzermuseums ist mit mehr als 138.000 Abonnenten[9][10] der mit Abstand größte Kanal deutschsprachiger Museen.[11]" Ziat-Ende
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Die BBC lässt schön grüßen ! :
https://de.euronews.com/2025/12/16/trump-bbc
(Zitat) "...wird die BBC beschuldigt, eine "falsche, verleumderische, irreführende, verunglimpfende, aufrührerische und böswillige Darstellung von Präsident Trump" zu verbreiten."
Kurzum :
Frau Justizministerin Hubig (SPD) sollte sich den (linken und woken) Museumsdirektor & US-Trump-Diffamierer - Ralf Raths - aus Gründen der mögl. Straftatbestände einmal "zur Brust nehmen"...
...auch wenn ihr "Rotes-Herz" dabei sicherlich "bluten" sollte, so denke ich... :
https://www.lars-klingbeil.de/2018/11/09/haushaltsausschuss-des-bundestages-stimmt-fuer-investitionen-im-wert-von-193-mio-euro/
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dietmar-bartsch/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-mdb-dr-bartsch-wie-stehen-sie-politisch-zu-der-tatsache-dass-vom-deutschen-panzermuseum
...und was denkt die KI über die Straftatbestände der ätzenden öffentlichen Herabwürdigungen... ?
https://www.google.com/search?q=Darf+der+Direktor+des+%C3%B6ffentlichen+Deutschen+Panzermuseums+in+Munster+die+US-Regierung+unter+Donald+Trump+politisch+und+%C3%B6ffentlich+diffamieren+und+beleidigen%3F&sca_esv=39e6d7c19711b376&udm=50&fbs=AIIjpHw2KGh6wpocn18KLjPMw8n5hN61lR5LAgcVcqBxBsLTneZcJyb3N9F6GYXN-zsPIBZGIheV1VK2sOFhaL04A1LqEecMBHGLQIIo9MP9FfFX1vIXJsJe94ZvJenP0f-oHG8T3BCKYD2QYF2BMEtB0FACOXp6XWjGYqoUHog709KFdM7VgqbP5ILI6UmfAUvEaCfdAy_q&aep=1&ntc=1&sa=X&ved=2ahUKEwie8YGfifmRAxXsh_0HHTpxKIQQ2J8OegQIDRAE&biw=1920&bih=931&dpr=1&mstk=AUtExfC6p0PZOO0V5YZ4JqZyOKrIy7H9m-7PUypyM7xM7oYv-FPyB67BnepDI9zksoInhjTo-pX3k4fuxW3nRT_Rr2xsBDN8dOYZONuILxvJVC_nVDrAkCNuu7Qm-DSjB3kVrjeGb-lKdoAeIM6O8VgbH-rb3ETM_Kh0cH272yjcg22blkgpkWnkEUatQuK744ZGLxNT_lAQfL-6UZfaQFSlYxp9Uxtu181js7RlItkPbS3Q5JWx968kWt-xZw&csuir=1
Fazit: Der Direktor darf die US-Regierung im Rahmen seiner fachlichen Expertise oder als Privatperson kritisieren. Er darf jedoch in seiner offiziellen Funktion keine parteipolitische Agitation betreiben oder strafbare Beleidigungen aussprechen, da dies gegen das Mäßigungsgebot und seine Dienstpflichten verstoßen würde.
PS :
..aber vielleicht sitzt Herr Museumsdirektor Raths ja SPD-politisch am längeren "Panzerhebel" ?
https://www.vtnvagt.de/index.php/vorstandsinformationen/9-startseite/aktuelles/2150-die-bundeswehr-soll-mehr-wehrmacht-wagen
MP
Diese Justizministerin mit…
Diese Justizministerin mit ihren volksfeindlichen Entscheidungen, wird der SPD, zum Glück, viele Wählerstimmen kosten. Es lebe die Willkür.
Und wer bestimmt, was …
Und wer bestimmt, was "Volksverhetzung" ist?
Wahrscheinlich die gleichen Marionetten der Deutschlandabschaffer, die bestimmt haben, daß die AfD (manchmal nur "in Teilen") "gesichert rechtsextremistisch" ist.
Warum geht in Deutschland…
Warum geht in Deutschland die Justiz nicht gegen Linksradikale vor, sondern immer nur gegen Rechtsradikale. Eine naive Frage: Sind die Politiker der Altparten vielleicht lauter Linksradikale?
Nein, sie sind rechtsradikal…
Nein, sie sind rechtsradikal!
12 Millionen waren bei der NSDAP und verteilten sich anschließend auf alle Etablierten und konnten damit ihre Macht erhalten Indem sie koalieren. Damit ist kein Platz für andere Partedien und Meinungen vorhanden.
Man beachte, so funktioniert dieses Regim.
Dear Mr President,
Weve got here in the country of your ancestors a leftish ratpack to be treated. We count on you. Thanks for your help. ❤️❤️❤️
Die NASPD
"Instrument zur Ausschaltung der Opposition?
SPD-Justizministerin plant Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung"
Sehr gut, qua Parteimitgliedschaft und "politisches Grundsatzprogramm" kann die Frau Justizministerin mit dem Wahlrechtsentzug wegen Volksverhetzung dann bei sich selbst und den anderen Mitgliedern und Ohnegliedern ihrer "Partei" anfangen.
Es geht immer nur global…
Es geht immer nur global/imperial/international = Finanzelite + monopolistische Konzerne , was sich Sozialismus schimpft und seit 100 Jahren versagt gegen nationale /Völker Kräfte. Wer macht denen endlich ein Ende?
Ich denke, damit hat Hubig…
Ich denke, damit hat Hubig eine rote Linie überschritten.
AfD
"Der Entzug des passiven Wahlrechts ist ein scharfes Schwert und kommt nur sehr selten zur Anwendung." Wirklich? Stimmt nicht der Satz: "Großes entsteht immer im Kleinen"? Bei den Kommunalwahlen 2025 wurden in Lage (NRW) und - besser bekannt - in Ludwigshafen (BW) die Kandidaten der AfD bei den Bürgermeisterwahlen ausgeschlossen. Begründung: <Zweifel an der Verfassungstreue> der Kandidaten. Wer es schafft, diesen dehnbaren Begriff exakt auf den Punkt zu bringen und Verfehlungen der Kandidaten nicht nur "gesichert", sondern in re nachzuweisen, der kann auch einen Pudding an die Wand nageln! Und wenn wir schon einmal dabei sind, können wir das Gesetz auch auf das aktive Wahlrecht ausdehnen und die AfD-Wähler gleich mit mundtot machen. Dann ist endlich wieder Ruhe im Karton!
Während Antifaschisten munter Terrorakte verüben können...
sollen regierungskritische Meinungsäußerungen mit dem Entzug des passiven Wahlrechts bestraft werden. Die Merz-Regierung weiß genau was sie tut.
Wenn die antifaschistische Berliner Parteien-Einheitsfront tatsächlich Flüchtlingsheime innerhalb von Stunden nach dem Stromausfall in Ausweichquartiere verlegt und einer hundertjährigen deutschen Ureinwohnerin ein Feldbett in einer Turnhalle anbietet, wird die politische Nomenklatura der BRD nicht umhinkommen, jede Kritik an dieser Diskriminierung der deutschen Ureinwohner als Haß und Hetze durch ihre auf Zensur getrimmten Staatsanwaltschaften rigoros verfolgen zu lassen. Die Justiz wird dann schon die gewünschten Urteile fällen, so daß AfD-Politiker keine Kritik an derartig menschenverachtender Politik des Establishments mehr üben können, möchten sie zu nächsten Wahl noch antreten. Aber wer soll die AfD noch wählen, wenn auch sie gegen diese Politik nicht mehr protestieren darf?
Auch so beerdigt man die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
sPD längst parteiverbotsreif
Mit Verlaub, aber Ludwigshafen am Rhein ist nicht BW, sondern RP. Das macht die Lage allerdings noch katastrophaler, weil der NASPD, die RP seit mehr als dreißig Jahren mit offenkundigem Erfolg und mit bspw. seit mehr als zwölf Jahren nicht mehr befahrbaren, abgebrochenen Brücken regiert, der Arsch so fürchterlich auf Grundeis geht, dass sie sich in ihrem verzweifelten Todeskampf nicht mehr anders zu helfen weiss, als dem politischen "Feind" unter Entfaltung exekutiver Allmacht und organisierter Kriminalität gegen die Verfassung das passive Wahlrecht zu entziehen. So erging es letztes Jahr Joachim Paul, AfD.
Und ja, es gibt in Deutschland tatsächlich eine parteiverbotsreife "politische" Partei, die mit nicht unerheblicher Potentialität das verfassungswidrige Ziel der Spaltung und Zersetzung der Gesellschaft verfolgt: die sPD.
sie pfeiffen auf dem letzten Loch
Ich verfolge die in den Raum gestellten Anschuldigungen gegen die AFD schon lange, ich kenne das Wahlprogramm der AFD, ähnelt dem der CDU vor Merkel. Ich habe so gut wie noch keine Fakten gesehen, welche die Hassnachrichten gegen die AFD bestätigen, dies jedoch sollte man den Bürgern mit der Anschuldigung mitliefern, bisher noch nie geschehen. Die Hetze und die Fake-News der Etablierten werden vor den nächsten Wahlen noch zunehmen, bei Politikern und Mainstreammedien gelten anscheinend die Massstäbe der Hassrede nicht. Es ist einfach nur zum Kotzen
Sehr verdächtig
Sie "pfeiffen" nicht auf dem letzten Loch, sondern sie "pfeifen" auf dem letzten Loch. Schreiben Sie das besser orthographisch korrekt, um sich nicht einem dringenden "Pfeiffer mit drei F" - Rühmann - Naziverdacht / Nazivorwurf auszusetzen.
Des Teufels General Verdacht
Passen Sie nur recht gut auf sich auf, denn wie Sie sicher wissen, haben deutsche Terroristinnen und Terroristen, bevor sie "durch die Institutionen marschiert" sind, um heute als "die besten Schüler[*Innen] von Dr. Joseph Goebbels" zu "regieren" in diesem, Ihrem Lande, ihre weißen, alten, männlichen Landsleute in Politik und Wirtschaft unter einen Nazigeneralverdacht gestellt, um ihnen gegenüber auch einen Nazivorwurf zu erheben und sie daraufhin reihenweise zu ermorden und möglichst den ganzen Staat in Geiselhaft zu nehmen: Siegfried Buback, Hanns - Martin Schleyer, Detlev Carsten Rohwedder, Jürgen Ponto, Gerold von Braunmühl u.v.a.m.. Den De Maiziere - Clan dagegen haben die deutschen Vatermörder*Innen und Feminazis aus unerfindlichen Gründen übersehen oder verschont.
Fr.Hubig drückt hier eilig…
Fr.Hubig drückt hier eilig auf die Hupe .Hat sie überhaupt einen Führerschein ? Vermutlich bekam sie den im National-Park und meint nun alle freidenkenden echten Demokraten aus dem Weg zu hupen ? Natürlich geht es wie immer um Demokratie ,besser "IHR(R)E Dämonkratie ",denn sie wurden verblendet und wissen nichts von GUT oder BÖSE ,und da sie aus Angst bestehen ,Ihre Macht zu verlieren ,muss einjeder ,der sie auf Ihre Schwächen und Ängste hinweist ,weggeräumt werden .Wie schon im Wort steht :.....denn sie glauben der Lüge und sind dem Dämon der Lüge aufgesessen . "2.Thessalonicher 2:11-12 Darum wird ihnen Gott eine wirksame Kraft der Verführung senden, sodass sie der Lüge glauben, damit alle gerichtet werden, die der Wahrheit nicht geglaubt haben, sondern Wohlgefallen hatten an der Ungerechtigkeit.
Sie wissen es leider nicht besser ,wollen es aber immer besserwisssen .Die Ergebnisse zeigen völlig Anderes ,aber dafür sind diese Blind auf beiden Augen .Ein Land ,was solche Politik wählt ,beginnt den Schutz des Höchsten zu verlieren .Geistig findet hier ein Krieg statt ,der sich letztlich gegen Wahrheit ,Geradheit,Ehrlichkeit ,göttliche Gesetze und Gläubige richtet. man könnte meinen ,die Wehen haben begonnen ,doch klare Vorzeichen sind noch nicht da .Diese werden sich in Israel finden .(Prophet:Daniel)
Jesaja 5:20 Wehe denen, die das Böse gut nennen und das Gute böse; die Finsternis zu Licht machen und Licht zu Finsternis; die Bitteres zu Süßem machen und Süßes zu Bitterem! (5Mo 25,1; Spr 4,17; Jes 32,5; Hes 13,19; Am 5,7; Mi 3,2)
Es wird immer deutlicher:…
Es wird immer deutlicher: Die neuen Blockparteien - SPD, Grüne, Linke und die vom Patriotismus inzwischen restlos befreite Merz-Merkel-CDU - arbeiten anscheinend unermüdlich am Aufbau einer neuen sozialistischen Diktatur. So etwas wie die DDR schwebt ihnen vor und wer dagegen ist, wird als Klassenfeind mit allen Mitteln bekämpft. Alle Staatsbehörden haben da Mitwirkungspflichten. Die Justizministerin hat anscheinend begriffen, daß ihr dabei eine wichtige Rolle zugedacht ist. Diese Regierung marschiert nur noch nach links.
Abschaffung von Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland
Schleswig-Holstein hat Pech mit seinen CDU-Ministerpräsidenten:
der jetzige, CDU-Mann Günther, ist ein verkappter grüner Sozialist, der nun auch die allgemeine Meinungsfreiheit abschaffen will wie es schon bei den nationalen Sozialisten der Fall war und zuletzt in der DDR praktiziert wurde. Wer erinnert sich noch an den Schwarzen Kanal, wo Sudel-Ede ständig den Westen attackierte?
Auf Günther trifft im besonderen Maße zu, was US-Vizepräsident J.D. Vance vor einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz beklagte: In Deutschland ist die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt und die Demokratie zerbröselt unter den "demokratischen" Parteien.
Einer seiner Vorgänger, CDU-Mann Carstensen, hat besonders die Verbreitung des Islam im schönen Schleswig-Holstein gefördert.
Bei der Einweihung der großen Moschee mit zwei 26 Meter hohen Minaretten in Rendsburg 2009 strahlte er: „Ich bin stolz, eine solche Moschee in m e i n e m Bundesland zu haben … Die Moschee wird ein Symbol für Frieden und Freiheit sein.“ Mit keinem Wort appellierte er an die vermeintliche Toleranz der „Religion des Friedens“ gegenüber den leidenden Christen in islamischen Ländern.
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