Steinmeier warnt vor "Vulgärdemokraten" und plädiert für "wehrhaften Rechtsstaat"

Der hat die vaterländische Pflicht, eine Verfassung herbeizuführen. So steht es im Grundgesetz. Dann hätt auch ein "Verfassungs"-gericht seine Berchtigung. - aber, alls Kasperlethater.

Steinmeier ist ein Feind der Freiheit! Steinmeier stand sogar früher unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes und hatte Beziehungen zum SED Arbeitermörderstaat. Durch linke Seilschaften gelangen derartige Leute in ihre Pfründe zu Lasten der Steuerzahler. Er verhöhnt die Bürger als Ratten.  In der Demokratie bestimmt die Mehrheit und nicht ein kleiner Kader wie im DDR Politbüro.  Will eine kleine rote SPD Splitterpartei über die Mehrheit bestimmen um sich ihre unverdienten Pfründe zu sichern. Keine Duldung für diesen Feind der Duldung! Klagt Steinmeier und seine Komplizin bei kriminellem Tun Elke Büttenbinder an.

Heißt es da nicht in einem anderen heutigen Beitrag der FW, daß eine Ex-Bundesverfassungsrichterin meint, daß es undemokratisch wäre, AfD-nahen, "vulgärdemokratischen" Richtern die Aufnahme ins BVG zu verweigern?

Das wäre aber gar nicht im Sinne unseres(?) linksextremen "Dieners der Staates" der im übrigen nicht vom Volk, sondern von diesem fremdhörigen "Staat" gewählt wurde ...

"...Minderheitenrechte..."

"...Über deren Auslegung entscheiden am Ende nicht die Wähler, sondern Gerichte und der von ihm beschworene Rechtsstaat...."  (Aha, linksgedrillte Justiz wütet und Polizei wird abgeschafft)

Steinewerfer meint, wir sollen uns von Abartigen und Alternativen diktieren lassen? Und, wenn Gerichte entscheiden, ist es zwar i.T. plausibel - aber Steinewerfer meint, wenn Links-Versiffte in Roben agieren, dann fallen die Entscheidungen zu Gunsten seiner Minderheiten aus... und in jedem Gerichtssaal steht die Progress-Pride-Fahne...

Steinewerfer hat eine merkwürdige Auffassung von Demokratie - er mag keine von Mehrheiten des Souveräns geforderte Entscheidungen und Meinungen. Dann könnte es nämlich passieren, dass er dorthin gefeuert würde, wo der Pfeffer wächst. Er solle ruhig weiter seine Kortison-Pillen nehmen, denn sein Hirn ist offensichtlich schwer erkrankt.

Jeder hat halt so seine ganz eigene Art, der Welt zu verkünden, wenn er für sein Amt nichts taugt. 

Steinmeier nennt Kiew „terroristische Mörderbande“ und verspricht Menschen in der Ostukraine Hilfe

https://propagandaschau.wordpress.com/2014/08/16/steinmeier-nennt-kiew-terroristische-morderbande-und-verspricht-menschen-in-der-ostukraine-hilfe/

Artikel vom 16. Aug 2014

Sensationelle Wende in der deutschen Aussenpolitik!

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier trifft zu einem Blitzbesuch in Donezk ein und verspricht den leidgeplagten Menschen umgehend humanitäre Hilfe – möglicherweise sogar mehr.

Steinmeier: „Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen.

Deshalb wird es auf zwei Dinge ankommen: Erstens werden wir humanitäre Hilfe leisten und uns auch erkundigen, was darüber hinaus dringend erforderlich ist.“ ALLES LESEN !!

*JETZT KOMMT DER UMFALLER & LÜGNER
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Steinmeier mahnt in Weihnachtsansprache: Ukraine-Unterstützung «wird auch uns selbst einiges abverlangen»

https://weltwoche.ch/daily/steinmeier-mahnt-in-weihnachtsansprache-ukraine-unterstuetzung-wird-auch-uns-selbst-einiges-abverlangen/

Artikel vom 25.12.2025

In seiner diesjährigen Weihnachtsansprache ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen zu mehr Zusammenhalt, Zuversicht – und Entschlossenheit im Umgang mit globalen Herausforderungen auf.

Besonders deutlich wird er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine:

Die europäische Unterstützung für das von Russland angegriffene Land werde «auch uns selbst einiges abverlangen», so Steinmeier.

Zugleich beschwört der Bundespräsident das Fundament gemeinsamer europäischer Werte: «Freiheit und Menschenwürde, gerechter Friede und demokratische Selbstbestimmung – das geben wir nicht auf, nicht für uns, nicht für unsere Partner und Freunde.»

Es sei an der Zeit, dass sich Europa seiner Stärke und seiner Prinzipien wieder bewusst werde – und dementsprechend handle. ALLES LESEN !!

Ukraine - Die Nazis wieder gross machen (Sonntag, 27. März 2022)

https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2022/03/ukraine-die-nazis-wieder-gross-machen.html

Das oberste Ziel (der US-Strategie) ist der Regimewechsel in Russland, die Ukraine ist nur eine Schachfigur in diesem Spiel – oder schlimmer noch, bloßes Kanonenfutter.

Eine geopolitische Analyse von Pepe Escobar

Asow wurde ein letztes Ultimatum gestellt: Ergeben Sie sich bis Mitternacht – oder Sie fahren wie in einem „Take no prisoners“-Highway zur Hölle.

Das bedeutet eine große Veränderung auf dem ukrainischen Schlachtfeld. Mariupol wird endlich gründlich entnazifiziert, denn das Asow-Kontingent, das sich seit langem in der Stadt verschanzt hat und Zivilisten als menschliche Schutzschilde einsetzt, war seine härteste Kampftruppe.

In der Zwischenzeit haben die Echos aus dem Reich der Lügen das ganze Spiel verraten. 

In Washington hat man nicht die geringste Absicht, einen Friedensplan für die Ukraine auszuarbeiten – und das erklärt die ununterbrochene Hinhaltetaktik von Comedian Zelensky. 

Das oberste Ziel ist der Regimewechsel in Russland, und dafür ist der Totale Krieg gegen Russland und alles Russische gerechtfertigt. 

Die Ukraine ist nur eine Schachfigur in diesem Spiel – oder schlimmer noch, bloßes Kanonenfutter. ALLES LESEN !!

Hat etwa dieser Präsident seinen Thron verlassen und seine Palastkrone abgesetzt,um umzukehren ? Ist etwa Demut in sein steinvermeiertes Herz eingekehrt und leichte Gotteserkenntnis hat seinen Geist berührt ?

Ich denke ,wer Richter nach politischem Einfluss einsetzen will,um die Meinungsäußerungen des Volkes zu bestrafen ,die vom Grundgesetzt geschützt ist ,hat das Wort "Demokratie" nicht verstanden und sollte noch einmal zur Schule gehen ! Oder es sind alte "Hohnekel-Gedanken "einer DDR-Mauer ,welche in alten Betonköpfen sich vielleicht durch eine "Bratwurstimpfung " festgefahren haben und nun zur geistlichen Verkalkung  übergehen .Die möglichen Demenzen welche sich in "UNSERE DEMOKRATIE KÖPFE ",über Macht und Finanzmammon als ,vermutlich unheilbare Krankheit eingenistet haben, scheinen schlimmere Auswirkungen als Coronaviren zu haben ? Denn auch Äußerungen unseres" Abcancelors",des Deutschen Volkes,wie Nießnutzer des Systems ,zu denen gerade solche Abgehobenen,äm Abgeordneten  gehören scheinen ihren aktuellen Niedergang mit folgendem rasant verschlechterndem Krankenzustand nicht wahrzunehem oder zu begreifen ! So muss man laut ausrufen :"Mensch Meier "! 

Doch ärgern wir uns nicht ! Ein System ,das sich selbst abschafft ,wobei gerade der lebensnotwendige göttliche Segen fehlt ,wird solche Betonköpfe schnell vergessen  und würde Honecker noch leben ,selbst er sicher Hohn und Ekel speien ,und solche verwerflichen Zustände selbst seiner ehemaligen DDR nicht zulassen !

Unsere politischen Vollversager ,welche sich wie Schmarotzer hinter Brandmauern verkriechen ,werden sich selbst in den Hintern beissen ,wenn sie eines Tages vor ihrem Richter stehen !

Aber so ist das leider ,wenn hochbezahlte Politiker an Finanz-und Gierkrankheiten leiden ,die ihnen sämtliche Emphatie und Verstandessynapsen im Gehirn wegfressen !

Sollte das Volk wieder Herzenseinstellung bekommen und aus der Verblödung aufwachen ,um in Demut zu Gott umzukehren ,werden wir wieder gesegnetere Zeiten erleben !

https://youtube.com/shorts/fwHXYyy5MIQ?si=CrgPAUj5-LxOuHqN                                                     https://youtu.be/ptRJ1JroCEU?si=RirXL3CVrgF8zqhx   https://youtube.com/shorts/iZEK1Tz9_4o?si=On8-5mR-v4REsTx-                                                                                                                                   https://youtube.com/shorts/ySLSFDlcOA4?si=6jvKs2E_9uuug7gg                                                         https://youtube.com/shorts/H8oOpFfjzRA?si=rr5g85Dw3kndUAgv

STEINMEIER WAR NIE ÜBERPARTEIISCH UND HAT DAMIT DAS AMT DES BUNDESPRÄSIDENTEN SCHWER BESCHÄDIGT !

... „Zu Ende gedacht heisst das nichts anderes als: Das Volk als Souverän gilt Steinmeier  als Gefahr, sobald es Mehrheiten bildet, die ihm unbequem sind.“ ...

Ja mei - schon im Juli Anno 24 wurde gefragt: „Demokratie: Auf immer und ewig?“

Die Antwort ist eindeutig: „Demokratie lässt sich mit demokratischen Mitteln abschaffen. Diese Lehre aus der Weimarer Republik war lange nicht mehr so aktuell wie heute. Wie weit können Gesetze die Demokratie schützen, und wo liegen die Grenzen? Forschende des Netzwerks Max Planck Law ergründen Wirkweise und Notwendigkeit rechtlicher Regelungen.“ ... https://www.mpg.de/22177002/autokratie  

Wodurch auch möglich wurde, dass der Bund den Pflegekassen noch immer fast 6 Milliarden schuldet??? https://www.aok.de/pp/gg/update/bund-schuldet-pflegekassen-corona-ausgaben/ 

Marx hat diejenigen der Arbeiter, die nicht nach seiner Pfeife tanzten und keine Proletarier sein wollten, "Lumpenproletarier" genannt.

Wilhelm von Liebknecht hat in den Anfangstagen der totalitären SPD eine Demokratie, die nicht das Lied des Sozialismus mitsang, "Afterdemokratie" genannt.

Steinmeier nennt alle Menschen, die demokratisch was anderes fordern wie die linksversiffte SPD, "Vulgärdemokraten".

Das ist die gängige, üble, verlogene linke Masche. Alle Linken sind Begriffsverdreher, Zerstörer und Kaputtmacher, noch nie haben sie etwas geschaffen. Immer zerstören sie, erst die Begriffe, dann die Wirtschaft, dann die Meinungsfreiheit und zum Schluss morden sie, direkt und indirekt.

Alle SPD-Politiker, die die SPD aus ihrem linksideologischen Sumpf herausführen wollten, sind also letztendlich gescheitert: insbesondere Friedrich Ebert, Julius Leber, Kurt Schumacher, Helmut Schmidt, Klaus von Dohnanyi.

Ludwig Erhard hatte Recht, als er das Bad-Godesberger-Programm der SPD als pure Tarnung angesehen hatte.

Die SPD ist nicht nur wieder in ihrem linksideologischen Sumpf angekommen, sie macht auch immer weniger Hehl daraus. 

"Demokratie" und "Sozialismus" sind ein unauflösbarer Widerspruch, der unvermeidbar zu dieser steinmeierschen Begriffesverdrehung führt, wenn die Bürger jeglichen Sozialismus auf demokratischem Wege ablehnen: Dann wird die Demokratie verunglimpft. Typisch für alle Linksideologen!

Unser Frank-Walter mal wieder, der waschechte Sozialist, wie er bräsig da steht! Das war zwar jetzt sehr "vulgärdemokratisch ausgedrückt, aber sei's drum. Aus dem Wust seiner Plattitüden wie "illiberale Demokratie" stach aber ein Satz hervor: "... Die stärkere Verankerung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz von 2024 sei richtig gewesen ...". Ich dachte immer, unser GG gilt seit 1949; dass wir 2024 ein neues bekommen haben, habe ich wohl verschlafen. Und was die "starke Verankerung" im GG betrifft: Da standen eine Menge Dinge drin, die in den letzten paar Jahren von UnserenDemokraten aus der Verankerung gerissen wurden. Da genügte ein Fingerschnipps! 

Zum 75. Bestehen des Bundesverfassungsgerichts hat Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe politische Kräfte angegriffen, die sich auf den Volkswillen berufen. Er nannte sie Vulgärdemokraten und Verächter des Rechtsstaates. 

Na, ich persönlich hätte den Verfassungsgerichtspräsidenten a. D. - Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier - eher NICHT (!) für einen sog. > "Vulgärdemokraten" < gehalten; den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes a. D. - Dr. Hans-Georg Maaßen - im Übrigen auch nicht !

>>> Es überrascht aber nicht mehr wirklich, wie schnell höchst verdiente und EHRBARE Rechtsstaatler und Demokraten in der Rot/Schwarzen BRD als "Vulgärdemokraten" öffentlich stigmatisiert werden !

Wenn Prof. Dr. Papier und Dr. Maaßen als "Vulgärdemokraten" öffentlich stigmatisiert werden dürfen - wer oder was ist dann aber Altkanzlerin Dr. Angela Merkel von der CDU ? :

https://www.youtube.com/watch?v=7hz7L38xVLw

+++ "Wer war Angela Merkel wirklich ?" +++

https://www.youtube.com/watch?v=cXvdIVsiCnk

+++ "So hat Merkel Deutschland zerstört" (Hans-Georg Maaßen) +++

______________________

"Politisch höchst unklug

"Ex-Verfassungsgerichtspräsident fordert Ende der AfD-Verbotsdebatte

12.09.2026, 01:00

https://www.n-tv.de/politik/Ex-Verfassungsgerichtspraesident-fordert-Ende-der-AfD-Verbotsdebatte-id31297746.html

"Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt debattieren die etablierten Parteien erneut über ein AfD-Verbot. Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts schüttelt dazu nur den Kopf. Das Unterfangen sei unklug und ein Verbot habe keine Chance, erklärt Papier.

Besonders fragwürdig sei es, eine solche Forderung nach einem fulminanten Wahlsieg der AfD wie in Sachsen-Anhalt zu erheben. "Dafür fehlt mir jedes Verständnis." 

Die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrags durch Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat hält Papier für äußerst gering. Nach dem, was an Material allgemein bekannt sei, wäre ein AfD-Verbot "rechtlich nicht begründbar". Voraussetzung wäre, dass die AfD "darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen", machte Papier deutlich"....

PS

Ich persönlich halte Frau Dr. Merkel nicht für eine "Vulgärdemokratin aus der mörderischen SED-Diktatur" ... und ihren politischen Entdecker & "Ziehvater" - IM Czerny (Blockflöten-Ost-CDU) - natürlich auch nicht wirklich... :

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/angela-merkel/fragen-antworten/38826

>>> Lupenreine "Demokraten" aus Russland & der SED- und Stasi-DDR ... unter sich :

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/ansprache-von-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-794794

Ende November kommt Russlands Vize-Premier Viktor Subkow nach Deutschland. Doch er wird per Haftbefehl gesucht…

Von: Peter Tiede18.11.2017

https://www.bild.de/politik/ausland/wladimir-putin/putin-vertrauter-wegen-mafia-kontakten-gesucht-jetzt-kommt-er-nach-deutschland-53843890.bild.html

..."Ex-Putin-Jäger Sykow zu BILD: „Das alles führt direkt zu Putin. Putin ist Teil dieser Mafia-Führung. Er hat nicht nur Kontakte zur Mafia, er ist Teil ihrer Führung.“...

MP

Jeder Busfahrer muß sich auf regelmäßig auf seine Fahrtauglichkeit untersuchen lassen - immerhin hat er die Verantwortung von Menschen im Fahrzeug. Die Sorte welche Verantwortung für ein ganzes Volk tragen - müssen die eingentlich auch zu derartigen Tauglichkeitstests?

Mit dem hetzerischen, endlosen, stupiden Geschwafel dieses linken Typen gebe ich mich schon lange nicht mehr ab.  -  Einschläfernd, abgehackt!  

Reine Zeitverschwendung!

Ich sehe ihn immer vor mir als kommunistisches Subjekt mit Zigarette im Maul und verlumpt bekleidet. einer, der nie gewählt wurde. Ein Hofnarr.

"Sie hören mit! „Bedienungen gegen rechts“ wollen Wiesn-Besucher erziehen" :

 https://report24.news/sie-hoeren-mit-bedienungen-gegen-rechts-wollen-wiesn-besucher-erziehen/

In meiner Hitliste der größten Luschen in diesem Job führt (noch) unangefochten der hauptberufliche Islam-Versteher und Ex-Ehemann von Bettina, dicht gefolgt vom amtierenden Bundespresskopp.

Aber das der Spitzenvertreter des BRD-Systems die Ehrlichkeit besitzt, das Volk als Souverän ganz offen in Frage zu stellen und das in Hinterzimmern von irgendwelchen Parteifunktionären der Systemparteien ausbaldowerte Bundesverfassungsgericht als eigentlichen Souverän zu benennen, ist ein Glücksfall für all jene, denen die Demokratie in diesem Land noch etwas bedeutet. So offen hat das bislang noch kein System-Apparatschik ausgesprochen. Danke dafür. 

Es dürfte eine Aussage sein, die die BRD ebenso treffend charakterisiert, wie jene von Jean-Claude Juncker 1999 das Wesen der EU beschrieb. Danke Herr Steinmeier für diese Offenheit! Es dürfte den Systemvertretern schwer fallen, hinter diese Aussagen zurückzukommen und sich wieder als Demokraten zu gerieren, denen das Votum des Volkes etwas bedeutet.

Steinmeier ist in meinen Augen ein erbärmlicher Charakter, der das Amt des Bundespräsidenten durch Taten und seinen unflätigen Bezeichnungen für Bürger mit einer nicht seinem linken Gedankengut entsprechenden Meinung, mit Schande verunklimpft hat. Er sollte dafür zur Rechenschaft gezogen und unehrenhaft aus seinem Amt entlassen werden, ohne Anspruch auf eine anschließende Versorgung.

Seine Gesinnung zeigt, daß er eine Fehlbesetzung für da höchste Amt ist. Dieses Amt darf nicht mit einem Politiker besetzt werden, denn - wie sich zeigt, und das hängt mit Größe zusammen - bleiben die meisten Politiker immer Politiker. Auch zeigt seine Gesinnung, daß er Demokratie nicht verstanden hat, die Demokratie kann lediglich stimmen zählen, die Demokratie kann nicht die abgegebenen Stimmen nach der Qualität wägen. Wie sagte schon Goethe: Mehrheit ist Unsinn, Verstand war stets bei wenigen nur, man muß die Stimmen wägen und nicht zählen. Dies gibt unsere Demokratie jedoch nicht her. Neuland für unseren Bundespräsidenten?

Man sieht ihm an, dass er ein gutes Leben auf unsere Kosten hat. Wie oft musste wohl sein Anzug vergrößert werden!?

Dieser Typ wir demnächst mit 250.000 EUR in "Rente" gehen, die seine SPD selbst in wesentlich geringerem Ausmaß hart Arbeitenden nicht gönnt.

Dieses Amt gehört abgeschafft!!!

Horst Köhler bezog als Präsident weder Gehalt noch Pension, weil für ihn das Amt ein Ehrenamt war!

Bei Steinmeier ist noch zu bedenken, dass er den Islam hofiert, dass er in äußerst unterwürfiger Art die Mullahs in Teheran besuchte, ihnen Glückwünsche zum Jahrestag der Idslamischen Revolution (1979) "im Namen seiner Landsleute" sandte, obwohl diese islamischen Hardliner eine blutige Schreckensherrschaft im Iran errichteten! 

Und schließlich ehrte Steinmeier auch als einziger westlicher "Staatsmann" den ägyptischen Terroristen und Antisemiten Arafat 2017 mit einer Kranzniederlegung in Ramallah - wieder "im Namen seiner Landsleute".