Gegen Thierry Breton wurde ein Einreiseverbot verhängt

USA verhängen Sanktionen gegen zensierende EU-Beamte

Die USA haben Sanktionen und Reiseverbote gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton und mehrere Personen verhängt, die mit Online-Zensur und der Überwachung digitaler Inhalte in Europa in Verbindung stehen.

J. D. Vance
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Veröffentlicht: 29.12.2025 - 11:05 Uhr
von Redaktion (mk)
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Breton Schlüsselfigur bei Einführung der EU-Zensur

Breton war von 2019 bis 2024 für den EU-Binnenmarkt zuständig und spielte eine Schlüsselrolle bei der Einführung des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA) – zweier Gesetzespakete, die die Meinungsfreiheit im Internet in Europa stark einschränken. Kritiker sagen, die Gesetze hätten faktisch zu staatlich sanktionierter Online-Zensur geführt, bei der Inhalte nach politisch festgelegten Kriterien gefiltert und entfernt würden. 

Reaktion der US-Regierung scharf und deutlich

US-Außenminister Marco Rubio begründete die Sanktionen damit, dass europäische Entscheidungsträger versuchten, ihre Regeln und Werte auf US-Unternehmen zu übertragen und so die US-Tradition der Meinungsfreiheit zu umgehen, da Unternehmen wie X und Meta ebenfalls Zensur einführen müssten. Laut Washington handelt es sich hierbei um einen Versuch der "extraterritorialen Kontrolle" des offenen Internets. Die Maßnahmen stehen im Einklang mit der verschärften Überprüfung der Meinungsfreiheit in der EU, für die die US-Regierung und insbesondere Vizepräsident JD Vance bei den Wahlen geworben haben. Er plädierte dafür, dass die USA ihren Einfluss in der NATO nutzen sollten, um Westeuropa zu einem Kurswechsel hin zu immer mehr Zensur und immer weniger Meinungsfreiheit zu bewegen. "Es ist absurd, ein Militärbündnis zu unterstützen, das sich nicht für Meinungsfreiheit einsetzt. Ich denke, wir können beides tun. Aber wir müssen klarstellen, dass die amerikanische Unterstützung an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Eine davon ist die Achtung der Meinungsfreiheit, insbesondere unter unseren europäischen Verbündeten", sagte Vance 2024 in der Shawn Ryan Show. Er betonte jedoch, dass es nicht darum gehe, Entwicklungsländer zu belehren. "Ich werde nicht in ein fernes Land reisen und ihnen vorschreiben, wie sie zu leben haben. Aber europäische Länder sollten theoretisch amerikanische Werte teilen, insbesondere bei so grundlegenden Dingen wie der Meinungsfreiheit."

EU-Bürokraten fühlen sich auf die Füße getreten

Aus europäischer Sicht werden die neuen Sanktionen als Angriff auf die Souveränität der EU beschrieben, und Breton selbst sprach von einer Rückkehr zum "McCarthyismus". Gleichzeitig steht außer Frage, dass Breton selbst maßgeblich an genau diesem Verhalten beteiligt war. Als Elon Musk 2022 das damalige Twitter kaufte, war Breton wütend, dass ein mutmaßlicher Unterstützer der Rechten ein Unternehmen erworben hatte, das damals eine zentrale Rolle bei der Online-Zensur der Linken spielte: "Der Vogel fliegt nach unseren Regeln", schrieb Breton damals und begann umgehend, Twitter mit diversen Untersuchungen und Bußgeldern wegen Zensur zu schikanieren. Nun jedoch ist es Thierry Breton, der nach den Regeln der Trump-Administration fliegt. "Fünf Europäern wurden die Visumanträge für die USA verweigert. Die US-Behörden werfen ihnen Zensur vor", schreibt Yle über das Einreiseverbot, das bereits als Folge der Sanktionen verhängt wurde. 

EU-Zensurpaket unausgewogen und zu vage

Das EU-Zensurpaket DSA basiert auf dem Prinzip, dass Inhalte, die offline als illegal gelten, auch online entfernt werden sollen. In der Praxis hat dies zu einem erhöhten Druck auf Plattformen geführt, schnell gegen politisch sensible Inhalte, wie angebliche "Desinformation" und sogenannten Hass vorzugehen – Begriffe, die laut Kritikern vage definiert sind und im Grunde alles umfassen, was der Linken missfällt. Die Entscheidung der USA wird nun als klares Signal gewertet, dass sie es nicht länger akzeptieren, dass europäische Bürokraten die Spielregeln für globale digitale Plattformen festlegen. Der Konflikt offenbart zudem eine wachsende ideologische Kluft zwischen den USA, die die Meinungsfreiheit betonen, und der EU, die der Regulierung und Kontrolle des Informationsflusses zunehmend Priorität einräumt, zuletzt im Vorfeld eines angeblich notwendigen Krieges gegen Russland.

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Sven von Storch

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Kommentare

Mittlerweile kann man ja seine persönliche Meinung nur noch gut bekannten Verwandten und Freunden anvertrauen. Ein kritisches Wort und man wird von "Unsere Demokratie" und den "Anständigen" komplett vernichtet. Die Linksgrünen aller Parteien haben hier schleichend eine Diktatur aufgebaut, die erstickt die (Meinungs)freiheit der Menschen wie ein Gas und begräbt dieses ganze Land unter einer schweren Grabplatte.

Dumm nur, dass es jetzt auch wirtschaftlich drastisch bergab geht. Solange es den Menschen noch halbwegs wirtschaftlich gut ging, haben viele geduckmäusert und alles hingenommen. Doch damit ist bald Schluss. Im Zuge der Verteilungskämpfe wird sich Deutschland politisch neu ordnen.

LIebe Frau Weidel, lieber Herr Baumann, sie können sich schon einmal ein Büro im Kanzleramt aussuchen. Ich freu mich drauf, wir freuen uns drauf. Es muss endlich mal wieder Vernunft und Logik in politisches Handeln einziehen. Schluss mit dem grünen Merkel-Sozialismus!

Was für ein Witz, wenn ausgerechnet die "EU-Bürokraten" von einem "Angriff auf die Souveränität der EU" reden!

Eine solche gibt es doch längst nicht mehr! Was die EU zu tun oder zu lassen hat, bestimmen nur noch die US-Globalisten - egal ob es um Migration, Klima, Rüstung, Zensur, Sanktionen oder Ukraine geht ...

Aber die feigen europäischen Polit- und Medienmaronetten dieser Globalistenmafia wagen es trotz Trump & Co. immer noch nicht, sich von deren Strippen zu lösen und sich endlich wieder für das Wohl der eigenen Bürger einzusetzen.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!

Glass Steagall Act

29.12.2025 | 12:34

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Theoretisch müsste es doch für die USA möglich sein, die EU-Funktionäre mit Debanking zu belegen, genauso, wie es die EU mit eigenen Systemkritikern macht! Denn das westliche Finanzsystem wird von den USA kontrolliert. Also können sie auch die Sanktionen verschärfen und die entsprechenden Leute mit Debanking belegen!

"Theoretisch müsste es doch für die USA möglich sein, die EU-Funktionäre mit Debanking zu belegen" Sehr guter Vorschlag!!

Mr. JD Vance, danke fuer diese Aktion, das ist sehr notwendig. 

Endlich bitte sofort die Afd in Regierungsverantwortung!! Liebe Afd bitte zusammenhalten!! 

Else Schrammen

29.12.2025 | 14:01

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Da fliegt er nun, der alte Hetzer und Großmeister der Zensur, raus aus den USA, leider wieder rein in Europa. Aber nicht verzweifeln, mon petit Thiery, man kann auch aus der Ferne Trump diffamieren. Aber im Trump-Land Zensur propagieren, das geht gar nicht. Tröste dich damit, dass es dafür in der EU um so besser geklappt hat!

Ekkehardt Fritz Beyer

29.12.2025 | 18:11

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... „Die USA haben Sanktionen und Reiseverbote gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton und mehrere Personen verhängt, die mit Online-Zensur und der Überwachung digitaler Inhalte in Europa in Verbindung stehen.“ ...

 

Warum aber streiten dieses Uschi & Co. bereits selbst den in Übersee versteckten USA bekannte Tatsachen https://liber-net.org/germany/#deutsch ab?

Weil die auch m. E. erneut von der CDU diktierte GroKo die Politik der eist auf Grün stehenden Ampel weiterühren will?! 

https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20252/sie-tun-mir-leid-die-afd-hasser/

 

Ja mei: ... „Die Wahrheit verschwindet nicht. Unsere Fähigkeit, sie wahrzunehmen, verschwindet jedoch. Eine Gesellschaft, die Nuancen nicht tolerieren kann, kann komplexe Probleme nicht lösen. Die Herausforderung unserer Zeit besteht nicht darin, mehr Informationen zu finden, sondern darin, die menschliche Fähigkeit wiederherzustellen, mit Komplexität, Unsicherheit und unangenehmen Beweisen umzugehen, ohne sich zu verschließen“!!!!!!! https://www.vigilantfox.com/p/why-smart-people-cling-to-the-biggest

Ronald Schroeder

29.12.2025 | 21:25

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Wenn sich die EU-Nomenklatura an der Macht halten will, muß sie die Demokratie abschaffen. Anders kann sie die gegen die Völker Europas gerichtete Politik keine neue Legislaturperiode mehr durchsetzen. Auf sich gestellt ist diese korrupte, zentralwirtschaftliche und von einer wirren Ideologie beherrschte Europäische Union nicht zukunftsfähig. Sie muß sich an eine Supermacht anlehnen. Die der Freiheit verpflichteten Vereinigten Staaten, dessen 1. Zusatzartikel  von 1791, der den Amerikanern Religions-, Meinungs-, Presse-, Versammlungsfreiheit garantiert, den EU-Bonzen den Angstschweiß des Macht- und Pfründenverlustes auf die Stirn treibt, scheidet als Bündnispartner aus. Von China hingegen muß Brüssel Mahnungen, die Menschenrechte zu respektieren, nicht befürchten, weshalb diese Supermacht der ideale Bündnispartner der EU ist.

Die einzige Hoffnung der europäischen Völker ist, daß die Supermacht USA den Machthabern der EU keine Chance läßt, die Demokratie abzuschaffen.

Diese "Machthaber der EU" sind in Wirklichkeit nur erbärmliche Marionetten der wirklichen Machthaber, nämlich der US-Globalisten.

Leider ist es auch der "Supermacht USA" unter Trump offenbar noch nicht gelungen, die Globalisten mit ihrem teuflischen Netzwerk von Polit- und Medienmarionetten zu entmachten.

Bestes Beispiel ist die gewissenlose Auftragskriegstreiberei von Merz, Starmer & Co. - eindeutig zum Schaden der Länder für deren Wohl sie vereidigt wurden ...

Und das ist GUT so ! 

Solange hier nicht aufgeräumt wird ,z.B. Coronaaufklärung nach wahren Fakten und weiter Menschen verfolgt -zensiert -und in Gefängnissen sind ,mögen auch solche falschen ,nichtgewählte Beamte sanktioniert werden ,damit sie selbst einmal erfahren wie es ist .(Bin immer noch sanktioniert .Betrieb wurde enteignet und geschlossen mit fadenscheinigen Gründen (wahrer Grund Corona-Impfaufklärung im IT ) Man kann vergeben ,aber nicht vergessen und das nur wenn überhaupt Reue vorausging ,Aber Hochmut und Arroganz kommen vor dem Fall ,also weiter so !,Wir werden zusehen ,wenn ihr untergeht !

 

... und zwar für immer."

 

 

"Gegen Thierry Breton wurde ein Einreiseverbot verhängt

USA verhängen Sanktionen gegen zensierende EU-Beamte"

 

Die USA könnten zensierende EU - Beamt*Innen doch auch einfach einreisen lassen, um sie unter einem "appropriate legal regime" dann erst einmal für ein Jahr, für fünf Jahre oder auch für zehn Jahre irgendwo verschwinden zu lassen möglichst ohne Beteiligung der Justiz. 

Vielleicht gäbe es in Westeuropa ja sogar viele Menschen, die den USA für ein solches Vorgehen ausnahmsweise dankbar wären.  

 

 

Im Rahmen von (meiner) Verantwortung als freier-, demokratischer und insbes. rechtsstaatlicher Deutscher-Staatsbürger (...für die Reputation unseres Rechtsstaates BRD in der EU und in den USA) - habe ich am 28.12.2025 den deutschen Kulturstaatsminster Dr. Weimer bzgl. HASS & HETZE im "Netz" vs. die aktuelle US-Regierung unter D. Trump & J. D. Vance via E-MAIL informiert - wie folgt :

_____________

Sehr geehrter Herr Kulturstaatsminister Dr. Weimer,

würden Sie mir evtl. zustimmen wollen, dass öffentliche deutsche Museen, die aus dem Bundeshaushalt öffentlich finanziert- und lfd. unterhalten werden, zur öffenlichen politischen Neutralität verpflichtet sein sollten resp. verpflichtet sind ? :

 https://www.museumsbund.de/wp-content/uploads/2025/06/handreichung2025-museen-im-politischen-raum.pdf 

 Das Deutsche Panzermuseum in Munster hetzt m.E. in absolut unerträglicher (!) Art und Weise öffentlich - durch den Direktor dieses Museums - vs. die aktuelle US-Regierung und vs. die AfD.

US-Präsident Trump wird öffentlich als "Faschist- & Nazi-Kriegstreiber" diffamiert und die AfD wird mit "Gaskammern und Massenerschießungen" seitens der Hitler-Nazis direkt in Verbindung gebracht - wie folgt :

 (...ab Min. :  10:45)

https://www.youtube.com/watch?v=e8VZHhTyIu0

Dieses (m.E. äußerst fragwürdige) Panzermuseum in Munster verkauft ferner WK-Kriegsspiele- und WK-Kriegsspielzeug an Kinder und Jungendliche - wie folgt :

https://merchandise.daspanzermuseum.de/alles/world-war-ii-trivia-game-englisch.html

https://merchandise.daspanzermuseum.de/sale/match.html

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dietmar-bartsch/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-mdb-dr-bartsch-wie-stehen-sie-politisch-zu-der-tatsache-dass-vom-deutschen-panzermuseum

Gefördert und lfd. unterhalten wird das Deutsche Panzermusum aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 14 (BMVg), auf Initiative des SPD Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil - wie folgt :

https://www.lars-klingbeil.de/2018/11/09/haushaltsausschuss-des-bundestages-stimmt-fuer-investitionen-im-wert-von-193-mio-euro/

https://taz.de/SPD-Generalsekretaer-Klingbeil/!5789323/

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/lars-klingbeil/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-mdb-klingbeil-wie-positionieren-sie-sich-pol-zu-der-tatsache-dass-das-aufgrund-ihrer

Offensichtlich sollen durch das Deutsche Panzermuseum Wehrmachtstraditionen - i.R.d. propagierten "Kriegstüchtigkeit" - ganz neu belebt (...oder gar "glorifiziert") werden - wie folgt:

https://www.youtube.com/watch?v=YdX3l_HKVvA

https://daspanzermuseum.de/aktuelles/#veranstaltungen

https://taz.de/Traditionserlass-bei-der-Bundeswehr/!6028911/

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/friedrich-merz/fragen-antworten/sehr-geehrter-herr-mdb-bundeskanzler-merz-wie-positionieren-sie-sich-zu-der-tatsache-dass-offenbar

https://www.vtnvagt.de/index.php/vorstandsinformationen/9-startseite/aktuelles/2150-die-bundeswehr-soll-mehr-wehrmacht-wagen

Sehr geehrter Herr Kulturstaatsminister Dr. Weimer,

US-Präsident Trump hat die BBC aktuell - wegen "falscher, diffamierender, irreführender, herabwürdigender, aufwieglerischer und böswilliger" Darstellung über ihn - auf 10 MILLIARDEN US-Dollar verklagt; falls Sie - als Kulturstaatsminister - Verantwortung für die politische NICHT-Neutralität des (m.E. sehr dubiosen) Deutschen Panzermuseums übernehmen möchten, wäre jetzt m.E. der geeignete Zeitpunkt spätestens gekommen.

 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/trump-milliardenklage-bbc-berichterstattung-sturm-aufs-kapitol

PS:

Antwort wird nicht erwartet.

_____________________________

Liebe Leser der "Freien Welt" : 

Unsäglicher Politischer Hass & -Hetze vs. die US-Regierung im "Netz" töten UNSERE Demokratie  ... und der Sozialdemokrat Herbert Wehner hatte diese "Zeichen der Zeit" völlig zutreffend & nachhaltig identifiziert ... und genau darauf muss Deutschland heute weiter aufbauen ... sonst werden es uns die US-Amerikaner (...leider einmal mehr) beibringen müssen...

MPhttps://www.youtube.com/watch?v=W9nEgKRgdWA

MP

Ekkehardt Fritz Beyer

30.12.2025 | 09:35

Permalink

... „Die USA haben Sanktionen und Reiseverbote gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton und mehrere Personen verhängt, die mit Online-Zensur und der Überwachung digitaler Inhalte in Europa in Verbindung stehen.“ ...

Weil die USA unter Donald - im Gegenteil zu Uschis EU - für Freiheit und Demokratie stehen https://www.google.com/search?q=europa+steht+der+sicherheitsstrategie+der+usa+entgegen&rlz=1C1ONGR_deDE1024DE1024&oq=europa+steht+der+sicherheitsstrategie+der+usa+entgegen&gs_lcrp=EgZjaHJvbWUyBggAEEU…, und auch deshalb lieber mit Putin und Russland kooperieren??!

Vielleicht sollten die USA auch rechtsstaatliche Sanktionen vs. die EU-Kommission - und auch deren "mächtige" Chefin - verhängen ... Gründe gäbe resp. gibt es bekanntlich genug ... und hier mal Beispiele :

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/von-der-leyen-sms-corona-imfpungen-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/belgien-bruessel-razzia-korruption-100.html

...und auch die KI kann nur noch angewidert "mit dem Kopf schütteln" :

https://www.google.com/search?q=Ist+Korruption+in+der+EU+Kommission+verbreitet%3F&sca_esv=6ac9360805b83292&ei=bj5WaaCzEIPm7_UPqKbZmAY&ved=0ahUKEwigovjQg-qRAxUD87sIHShTFmMQ4dUDCBM&uact=5&oq=Ist+Korruption+in+der+EU+Kommission+verbreitet%3F&gs_lp=Egxnd3Mtd2l6LXNlcnAiL0lzdCBLb3JydXB0aW9uIGluIGRlciBFVSBLb21taXNzaW9uIHZlcmJyZWl0ZXQ_MgUQIRigATIFECEYoAFI4pYBUK4WWP6QAXADeAGQAQCYAXWgAcEfqgEENDQuM7gBA8gBAPgBAZgCKqACiRzCAgoQABiwAxjWBBhHwgIIEAAYgAQYsQPCAg4QLhiABBixAxjRAxjHAcICCxAAGIAEGLEDGIMBwgIREC4YgAQYsQMYxwEYjgUYrwHCAgUQABiABMICChAuGIAEGEMYigXCAgoQABiABBhDGIoFwgINEC4YgAQYsQMYQxiKBcICDhAAGIAEGLEDGIMBGIoFwgIIEC4YgAQYsQPCAhkQLhiABBhDGIoFGJcFGNwEGN4EGOAE2AEBwgINEAAYgAQYsQMYQxiKBcICBhAAGBYYHsICCBAAGIAEGKIEwgIFEAAY7wXCAgcQIRigARgKwgIEECEYFcICBRAhGJ8FmAMAiAYBkAYDugYGCAEQARgUkgcEMzUuN6AH1bwBsgcEMzIuN7gHgBzCBwg2LjI4LjcuMcgHXYAIAA&sclient=gws-wiz-serp

Aber solange es US-Interessen dient, wie im Fall von Pfizer & others, kneift man auch in den USA mal sehr gerne beide Augen zu, so denke ich.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/usa-trump-will-korruption-im-ausland-nicht-verfolgen-lassen/100107250.html

MAGA lässt die EU nett grüßen !

MP

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