[Siehe Dokument zum Bericht des US-Kongresses zur Zensur in der EU HIER]
Ein neuer Bericht des US-Repräsentantenhauses beschuldigt die Europäische Union, durch Druck auf Tech-Konzerne in mindestens acht europäische Wahlen eingegriffen zu haben. Der Fokus liegt auf der Zensur konservativer Inhalte, die angeblich globale Auswirkungen auf die freie Meinungsäußerung hat.
"Jahrzehntelange Kampagne" der Zensur und Beeinflussung
Der 160-seitige Zwischenbericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses, veröffentlicht am 3. Februar 2026, wirft der EU-Kommission eine "jahrzehntelange Kampagne" vor, um globale Online-Inhalte zu zensieren [siehe Bericht "Berliner Zeitung"].
Unter Berufung auf interne Dokumente von Plattformen wie TikTok, Meta und Google wird behauptet, dass die EU durch Gesetze wie den Digital Services Act (DSA) und anderen Codes gegen angebliche "Desinformationen" Druck ausgeübt hat.
Dies habe zu über 100 geheimen Treffen seit 2020 geführt, bei denen Plattformen zu strengeren Moderationsregeln gedrängt wurden, die weltweit angewendet werden.
Einfluss auf Wahlen in Slowakei, Niederlande, Frankreich, Rumänien, Moldau, Irland
Der Bericht nennt Wahlen in Slowakei (2023), Niederlande (2023 und 2025), Frankreich (2024), Rumänien (2024), Moldau (2024) und Irland (2024 und 2025) als betroffen.
In der Slowakei wurden Aussagen wie "Es gibt nur zwei Geschlechter" oder Kritik an der "Sexualisierung von Kindern" als Hassrede eingestuft und zensiert.
Themen wie Migration, Geschlechterpolitik, COVID-Impfungen und Populismus standen im Fokus, was konservative und populistische Parteien benachteiligt haben soll.
Der Bericht spricht von mindestens 12 Fällen seit 2023, inklusive der EU-Parlamentswahlen 2024.
USA warnen vor Zensur-Effekten auch außerhalb Europas
Die EU-Kommission wies die Vorwürfe zurück und betonte, dass der DSA angeblich lediglich gegen Desinformation und Hassrede vorgehe, ohne freie Meinungsäußerung einzuschränken. EU-Vertreter warnten vor einer politisch motivierten Attacke durch republikanische Abgeordnete, die mit Donald Trump verbündet sind. Doch die Vorwürfe sind klar und lassen sich von jedem nachlesen und nachweisen.
Der US-Bericht warnt vor extraterritorialen Effekten, die auch US-Bürger betreffen, da Plattformen globale Regeln anwenden. Dies könnte die freie Rede in den USA bedrohen und Innovation behindern.
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Comments
... „Ein Bericht des US…
... „Ein Bericht des US-Repräsentantenhauses wirft der EU vor, durch Druck auf Tech-Plattformen wie Meta, Google und TikTok in mindestens acht europäischen Wahlen zwischen 2023 und 2025 zugunsten linker Positionen eingegriffen und konservative Inhalte zensiert zu haben.“ ...
Ja mei: „Dieser Staatenbund ist es nicht Seit mehr als hundert Jahren streiten Linke über »Europa«, zuletzt aber immer weniger – Zeit für eine Wende“!!! ... https://www.akweb.de/ausgaben/704/europa-die-eu-und-die-linke-dieser-staatenbund-ist-es-nicht/
Wie schön, daß die EU…
Wie schön, daß die EU-Kommission lediglich(!) gegen "Desinformation und Haßrede" vorgeht!
Und daß sie auch gleich selbst bestimmt, was darunterfällt ...
Zu berücksichtigen hat sie lediglich die kleine Vorgabe, daß alles darunter zu fallen hat, was der globalistischen Fremdherrschaft nicht genehm ist.
https://www.lifezette.com…
https://www.lifezette.com/2026/02/quoting-scripture-now-a-hate-crime-eu-targets-bible-free-speech-and-x-watch/?utm_source=talkred
EU ??
Es ist nicht die EU - die regiert, sondern EVP also parteipolitischer Klüngel. Wie ich schon schrieb
NUR wenn jedes EU-Land die gleiche Anzahl Abgeordneter stellt kann ein demokratisches Handeln
erfolgen.
Aber letztlich kommt es…
Aber letztlich kommt es nicht auf die Zahl der Abgeordneten pro Land an, sondern darauf, ob diese Abgeordneten für die Interessen ihres Landes (und Europas) abstimmen dürfen oder den Anweisungen ihrer von den US-Globalisten dominierten Regierungen folgen müssen.
Totaler Krieg
„Ein Bericht des US…
... Ein Bericht des US-Repräsentantenhauses wirft der EU vor, durch Druck auf Tech-Plattformen wie Meta, Google und TikTok in mindestens acht europäischen Wahlen zwischen 2023 und 2025 zugunsten linker Positionen eingegriffen und konservative Inhalte zensiert zu haben.“
Ein solcher "Bericht" des US - Repräsentantenhauses ist in Hinsicht bspw. auf Deutschland aber doch schon deshalb Unsinn, weil dort seit mindestens zwanzig Jahren nicht nur Tech - Plattformen politisch links durchseucht und mit manufacturing consent im Sinne links - rotbrauner Positionen und Weltanschauung und entsprechender Zensur beschäftigt sind, sondern vor allem auch Mainstrem - Medien und Öffentlich - rechtlicher Rundfunk, von einigen deswegen bezeichnet als eine Art Neuauflage des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda.
In bester Goebbels - Manier sind die USA - divide et impera - längst selbst damit beschäftigt, "Alliierte" für ihre weltweiten Kriege mobil zu machem mit dem Argument, dass in den betreffenden Ländern "unschuldige" "Frauen und Kinder" vor einem "unterdrückerischen", "faschistischen", "autoritären", "aggressiven" und "frauenfeindlichen" "Patriarchat" "gerettet" und "geschützt" werden müssten.
Bezeichnender Weise verfängt diese Goebbels - Argumentation für den "totalen Krieg" kaum irgendwo so gut, wie bei den deutschen Altnazis, Neunazis und Feminazis.
Totaler Krieg
... vor allem auch Mainstream - Medien und Öffentlich - Rechtlicher Rundfunk ...
EU-Irrsinn
Verzeiht den Amerikanern ihre naive Denkweise. Die hatten zwar schon Präsidenten von den "Demokraten", sind aber noch nie von waschechten Sozialisten, die "unsere Demokratie" verteidigen oder EU-Big Brothers regiert worden. So etwas Extremes kennen die einfach nicht!
Moppelkotze*
Alles kein Problem für unsere US - amerikanischen Freundinnen und Freunde, so lange immer ein Arschloch im Wandschrank und 'n dicker Truthahn in der Röhre ist.
* Moppelkotze im Tausendjährigen Eintopfreich
Wo er Recht hat hat er Recht
Wo er Recht hat hat er Recht
auf den Punkt gebracht
Man brauch es einfach mal kurz zusammenfassen:
Gäbe es diese Kriminellen in Brüssel nicht, ginge es Europa blendend.
Also: in wessen Auftrag handeln diese Kriminellen?
Den neusten Epstein-Files nach handelt die sog. "Elite" im Auftrag des Teufels.
Hobbesian Battleground and Blame Game EUSSR
Eher konservative Parteien und Politiker*Innen müssen nicht nur endlich damit aufhören, mitzuspielen bei jedem noch so kranken "politischen" blame game und sich benachteiligen zu lassen deswegen , weil sie konservativ sind, sondern sie müssen vor allem auch damit aufhören, sich deswegen zu entschuldigen und verleumden und unter Generalverdacht stellen zu lassen auf eine Art und Weise, die zunehmend auch die strafrechtlich relevante Form der Verleumdung, der politischen Verdächtigung und der Denunziation und Volksverhetzung annimmt.
Jes.5:20 // Ps 94 //Gott ist gerecht !
Wehe denen, die das Böse gut nennen und das Gute böse; die Finsternis zu Licht machen und Licht zu Finsternis; die Bitteres zu Süßem machen und Süßes zu Bitterem! (5Mo 25,1; Spr 4,17; Jes 32,5; Hes 13,19; Am 5,7; Mi 3,2)
1 HERR, du Gott, des die Rache ist, du Gott, des die Rache ist, erscheine! 2 Erhebe dich, du Richter der Welt; vergilt den Hoffärtigen, was sie verdienen! 3 HERR, wie lange sollen die Frevler, wie lange sollen die Frevler frohlocken? 4 Es reden so trotzig daher, es rühmen sich alle Übeltäter. 5 HERR, sie zerschlagen dein Volk und plagen dein Erbe. 6 Witwen und Fremdlinge bringen sie um und töten die Waisen 7 und sagen: Der HERR sieht’s nicht, und der Gott Jakobs beachtet’s nicht.8 Merkt es doch, ihr Narren im Volk! Und ihr Toren, wann wollt ihr klug werden? 9 Der das Ohr gepflanzt hat, sollte der nicht hören? Der das Auge gemacht hat, sollte der nicht sehen? 10 Der die Völker in Zucht hält, / sollte der nicht Rechenschaft fordern – er, der die Menschen Erkenntnis lehrt? 11 Aber der HERR kennt die Gedanken der Menschen: Sie sind nur ein Hauch! 12 Wohl dem, den du, HERR, in Zucht nimmst und lehrst ihn durch dein Gesetz, 13 dass er Geduld habe in bösen Tagen, bis dem Frevler die Grube gegraben ist.
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