Explodierende Spritpreise: AfD fordert Aussetzung aller klimabezogenen Abgaben

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Einführung

Alice Weidel fordert Sofortmaßnahmen, die Regierung lässt die Bevölkerung im Regen stehen.

Der Militärkonflikt, den Israel gemeinsam mit den USA seit dem letzten Wochenende gegen das Mullah-Regime im Iran führt, hat in Europa zu explodierenden Treibstoffpreisen geführt. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel übt scharfe Kritik an der Untätigkeit der Bundesregierung, die Teuerung zu mildern.

Bevölkerung muss entlastet werden

Seit Beginn der Militäraktion am vorvergangenen Wochenende sind die Treibstoffpreise auch in der Bundesrepublik Deutschland kräftig angestiegen. Ein Liter Superbenzin kostete gestern, Donnerstag, an der Zapfsäule im Mittel 1,99 Euro. Mit 2,04 Euro hat der Dieselpreis die Zwei-Euro-Marke bereits überschritten.

Die AfD fordert von CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierungskoalition daher umgehend die Umsetzung eines tragfähigen Maßnahmenkatalogs, um die Autofahrer und die Wirtschaft von den verheerenden Folgen des Iran-Konflikts zu schützen. In einem solchen Paket müssten Steuersenkungen für Treibstoffe und eine vollumfängliche Aussetzung sämtlicher klimabezogenen Abgaben enthalten sein, so die Oppositionspartei.

Koalitionsregierung gründet „Arbeitsgruppe“

In einer Aussendung spricht Alice Weidel der Bundesregierung jegliche Kompetenz ab, die Krise wirksam zu bewältigen. Statt rasche Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung einzuleiten, habe die schwarz-rote Regierung lediglich „die Bildung einer Arbeitsgruppe“ beschlossen, kritisiert die AfD-Politikerin. Auch die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche kartellrechtlich prüfen zu lassen, ob die anziehenden Markpreise denn „in dieser Höhe“ so angemessen seien, würden deren finanzielle Auswirkungen auf die Autofahrer nicht ansatzweise abmildern.

„Blanke Heuchelei“

Angesichts dessen, dass diverse Bundesregierungen über Jahrzehnte durch ihre Energiepolitik die Treibstoffpreise rücksichtslos in die Höhe getrieben haben und die Autofahrer damit massiven Belastungen aussetzten, sei es „blanke Heuchelei“, wenn jetzt SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil den Mineralölkonzernen „Abzocke“ vorwirft, weil sich im Zuge des Iran-Krieges die Energiepreise erhöht haben, so Weidel weiter. Denn bis zu 65 Prozent des Benzinpreises würden durch Energiesteuern, ideologische CO2-Abgaben und Mehrwertsteuer direkt beim Staat landen.

Dies zeige, wie planlos die Bundesregierung agiere, wenn es darum gehe die verheerenden Folgen internationaler Krisen für die Bürger realistisch abzuschätzen und die notwendigen Entlastungen umzusetzen.

SPD-Arroganzanfall im Bundestag

Die Bestätigung zu Weidels Meinung, dass die SPD lediglich “blanke Heuchelei” betreibe, lieferte am letzten Mittwoch SPD-Bundesminister für Umwelt, Carsten Schneider, im Bundestag. Auf die Frage des AfD-Abgeordneten Karsten Hilse, ob es nicht richtig wäre, die CO2-Bepreisung und CO2-Steuer vorerst auszusetzen, um die Bevölkerung zu entlasten, antwortete dieser spöttisch: Grundsätzlich wäre es besser, wenn der Abgeordnete ein „batteriegetriebenes Auto“ fahren würde, dann sei er nicht davon abhängig, wie hoch der Benzinpreis sei. Mehr fiel dem Minister zu dieser Frage nicht ein. Ein Schlag ins Gesicht all jener, die an der Zapfsäule über zwei Euro für den Liter Treibstoff berappen müssen.

Sven von Storch

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Blog-Kommentare

" ... wie "planlos" die Bundesregierung agiere ..."

Von wegen "planlos"! Die Pläne werden allerdings von den globalistischen Deutschlandabschaffern gemacht oder müssen zumindest von diesen genehmigt werden!

Unsere "klimabezogenen Abgaben" werden nun mal dringend benötigt, um der Ukraine die Fortsetzung des Stellvertreterkrieges der US-Kriegstreiber gegen Russland zu ermöglichen.

Und wenn man sich die Wahlergebnisse in BW anschaut, bringen doch etwa 3/4 der Wähler dieses Opfer gerne ...

 

Im Osten geht die Sonne auf – im Westen geht sie unter

https://overton-magazin.de/top-story/im-osten-geht-die-sonne-auf-im-westen-geht-sie-unter/#comment-366654

Aufstieg des Ostens: Pragmatismus statt Moralpredigt

China, Indien, Russland und weitere asiatische Staaten verfolgen in zentralen Fragen eine Politik des materiellen Ausbaus: Infrastruktur, Energieversorgung, industrielle Kapazitäten und technologische Souveränität.

China baut Häfen, Hochgeschwindigkeitsstrecken und Produktionsketten.

Indien investiert massiv in Digitalisierung und Industrie.

Russland orientiert sich – trotz Sanktionen – neu in Richtung Asien, Afrika und den globalen Süden.

Gemeinsam ist diesen Ländern ein nüchterner Ansatz: Wirtschaft vor Ideologie, Stabilität vor Symbolpolitik.

Besonders deutlich tritt dieser Widerspruch in der Klimapolitik zutage:

Parteien und Bewegungen, die sich selbst als ökologisches Gewissen der Gesellschaft verstehen, akzeptieren oder rechtfertigen zugleich militärische Eskalation.

Dabei zählt Krieg zu den größten Umweltzerstörern – durch tonnenweise Sprengstoffe, großflächige Brände, die Verseuchung von Böden und Gewässern sowie einen extremen Ressourcenverbrauch.

Ex-Bundesaußenministerin Baerbock sprach in ihrer Amtszeit wiederholt von Deutschland als „Partei des Friedens“, betonte jedoch gleichzeitig, dass „schwere Waffen“ für die Ukraine geliefert werden müssten und Deutschland „so lange unterstützt, wie es nötig ist“.

Diese Haltung steht eindeutig in einem Spannungsverhältnis zur ökologischen Identität ihrer Partei. ALLES LESEN !!

Grüne und Greta: Alles zufällig?

https://www.mmnews.de/politik/125152-gruene-und-greta-alles-zufaellig

Die Dauerpropaganda durch ARD, ZDF, SPIEGEL & Co. zeigt Wirkung. Grüne angeblich laut Forsa jetzt stärkste Kraft in Deutschland.

Perfekte Inszenierung von Protagonisten durch Medien zum Zwecke Massenmanipulation. Der Fall Greta zeigt es.

Die behinderte Greta wurde von Ihren Eltern schamlos für diese ekelhafte Lügenaktion ausgenutzt weil Ihr Vater mit CO2-Zertifikaten handelt. ALLES LESEN

Abwarten und Tee trinken : der deutsche DummMichel der dem "Grünabfall" zujubelt bekommt noch früh genug seine Quittung.

Spätestens an der Tanke, bei der Rechnung für Strom, Gas, Wärme oder sonstige Produkte, auf die zur enthaltenen Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, EEG-Umlage nun noch die CO²-Abgabe draufgesattelt wird !!

"Aussetzung aller klimabezogenen Abgaben"?

Geht nicht! Denn erstens würden dann unsere(?) für das Weltklima so wichtigen "Klimaziele" womöglich nicht erreicht.

Und zweitens wird das Geld benötigt, um den Stellvertreterkrieg unserer globalistischen "Freunde" gegen Russland zu finanzieren.

Dann kommt lange nichts und erst danach drittens das Wohl unseres Landes ...

Die Karre muss erst vollständig im grünen Jauchehaufen versinken. Erst dann wachen die Leute auf und fangen vielleicht an wieder zu erlernen, dass jedwedes Handeln auch Konsequenzen hat.

Die Menschen in diesem Lande sind so von den Grünen enthirnt worden, dass sie a) deren kranke Politik nicht erfassen und b) die daraus resultierenden Folgen ableiten und begreifen. Jeder normale Mensch weiß, fässt er auf die heiße Herdplatte, dann verbrennt er sich die Hand. Diesen Vorgang u. Fakt können Grünenwähler nicht miteinander verknüpfen, also müssen sie das erst wieder lernen. Deswegen müssen wir den grünen Weg jetzt konsequent bis zum Untergang gehen. Lieber mit Aufgewachten neu anfangen, als mit Dummen ziel- und endlos weitermarschieren.

Wenn man es genau nimmt, die Lage im Iran und die gestörte Ölversorgung ist ein Segen für unsere Wirtschafts-Nanny Reiche - diese Frau im Clan der Mafiosos. Denn, Deutschland und die EU sind pleite und wie sonst kann man die Kasse wieder füllen? Na klar, die Händler und Tankstellen-Verbände benutzen den Krieg im Iran um die Preise eigentlich völlig grundlos nach oben zu treiben. Man lügt uns sogar die Hucke voll und grinst auch noch dabei - live im ÖR. Schuldlos sind die privaten Tankstellen, die bekommen nichts, aber die Dachverbände/Händler arbeiten mit der Reiche-Mafia zusammen und der Fiskus muss extra Hallen mieten, um das Geld zu bunkern. Doch das Geld wird dringend gebraucht, Selenskyj hat ja gedroht, wenn nicht jeden Montag ein Transporter voll Geld vor seinem Hause steht, brennt die Luft. Nur darum geht es.  Im gesamten Bundestag hatte man schon Lachorgien bekommen, als man die Nöte der Arbeitenden vortrug, die darunter leiden müssen.

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