Eine 1975 geborene Frau erlitt nach ihrer zweiten Covid-Impfung im August 2021 nach eigenen Angaben gravierende gesundheitliche Schäden. Dazu zählen Herzrhythmusstörungen, Migräne, neurologische Symptome und das chronische Erschöpfungssyndrom ME/CFS. Diese Erkrankung führt bei vielen Betroffenen zu schwerer körperlicher Behinderung: Ein Viertel kann das eigene Haus nicht mehr verlassen, schätzungsweise 60 Prozent sind dauerhaft arbeitsunfähig. Die Klägerin erhielt Pflegegrad 2. Mit ihrer Klage verlangt sie vom Hersteller Biontech detaillierte Auskünfte über bekannte Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs, um mögliche Schadensersatzansprüche prüfen zu können.
Oberlandesgericht macht den Weg frei für Transparenz
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat Biontech zur Auskunftspflicht nach dem Arzneimittelgesetz verurteilt. Die Berufung des Unternehmens gegen ein Teilurteil des Landgerichts Aurich aus dem März wurde abgewiesen. Damit ist die Entscheidung rechtskräftig. Der Konzern muss nun Informationen zu Wirkung und Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung herausgeben. Die Kosten des Verfahrens trägt Biontech.
Ein höchstrichterliches Signal verändert die Spielregeln
Ausgangspunkt für den Rechtsstreit war ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Anfang März. Darin wurde klargestellt, dass pharmazeutische Unternehmer bei Arzneimitteln mit schädlichen Wirkungen, die über ein medizinisch vertretbares Maß hinausgehen, oder bei fehlerhafter Produktinformation Auskunft erteilen müssen. Diese Auskunft dient als Hilfsmittel, um etwaige Schadensersatzansprüche durchzusetzen. Die Grundsätze gelten auch für den vorliegenden Fall und erleichtern Betroffenen den Zugang zu relevanten Daten des Herstellers.
Was Betroffene künftig erwarten können
Mit der rechtskräftigen Entscheidung muss Biontech konkrete Informationen zu den von der Klägerin beschriebenen Krankheitsbildern und weiteren möglichen Schäden liefern. Das stärkt die Position von Personen, die ähnliche gesundheitliche Beeinträchtigungen nach der Impfung geltend machen. Ob daraus später Schadensersatzansprüche folgen, bleibt dem weiteren Verfahren vorbehalten. Die Auskunftspflicht selbst ist jedoch bereits durchgesetzt und eröffnet einen neuen Zugang zu bislang zurückgehaltenen Erkenntnissen des Herstellers.
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Kommentare
Tausende Menschen weltweit…
Tausende Menschen weltweit bekamen durch die Corona-Impfung Corona. Eine Bekannte von mir lag nach einer Corona-Impfung fünf Jahre halb tot im Bett. Nicht nur Biontech muss verurteilt werden auch viele Politiker wie Lauterbach und auch Ärzte.
Umbau statt Aussage ?
BioNTech gibt bekannt: Şahin wird als CEO abgelöst
https://transition-news.org/biontech-gibt-bekannt-sahin-wird-als-ceo-abgelost
Bald für jede Krankheit die „passende“ Impfung?
https://www.unser-mitteleuropa.com/202973
Hat Merz Carsten Linnemann, mit der Ernennung zum "Gesund"heitsminister, aus der Schusslinie genommen. Dieser sollte zu "Corona" befragt werden.
... „Das Oberlandesgericht…
... „Das Oberlandesgericht Oldenburg hat Biontech zur Auskunftspflicht nach dem Arzneimittelgesetz verurteilt. Die Berufung des Unternehmens gegen ein Teilurteil des Landgerichts Aurich aus dem März wurde abgewiesen.“ ...
Wo aber ist das Problem?
„Die ungeschwärzten Verträge aus der Covid-Zeit zeigen: Die Pharma musste nur stark eingeschränkt für mögliche Impfschäden haften“!!!!!!! https://www.srf.ch/news/schweiz/covid-impfschaeden-weshalb-die-pharma-bei-der-haftung-entlastet-wurde
Wenn "man" .....
Wenn "man" die Pharmaunternehmen für die Verbrechen an Millionen, ja wahrscheinlich Milliarden Menschen zur Verantwortung zieht oder ziehen will, dann ist bzw. wäre das zwar längst dringend notwendig, dringend erforderlich und sollte definitiv stattfinden. Jedoch scheint es mir damit eine Ablenkung von den EIGENTLICHEN Verantwortlichen für diesen Massenmord und die massenhaften Schwerstschädigungen zu sein. Denn die WAHREN Schuldigen, dass dieses genozidale Verbrechen überhaupt stattfinden konnte, waren doch die REGIERENDEN!! Denn die hätten die Macht und das Recht gehabt, diese "Impfungen" zu verbieten!! Und damit ihr Volk/ihre Völker vor einer niemandem bekannten Substanzen und deren Folgen zu schützen!! Warum werden also nur die Pharmaunternehmen - und davon ja lediglich auch nur eines - verpflichtet Auskünfte zu erteilen?? Biontech wird ja noch nicht einmal angeklagt!!
M. E. ist das Ganze nur ein Show und soll lediglich der Beruhigung sowie der Täuschung der Kritiker und der Geschädigten dienen. Die eigentlichen Täter, die Regierenden lässt "man" bewusst außen vor!
Covid Impfung
Natürlich will "Big Pharm", also u. a. BionTech nicht freiwillig damit herausrücken, was sich in der Brühe versteckt! Und da BionTech nach Milliardengewinnen jetzt - ohne anstehende "Pandemie" - gravierende Verluste einfährt, haben die Gründer sich schon mal abgesetzt und eine neue "Firma" gegründet. Die wussten warum!
Für die großen Impfschäden…
Für die großen Impfschäden ist es schwierig genug, gegen die Impfmafia eine Entschädigung zu erstreiten.
Die vielen "kleineren" Impfschäden haben keine Chance und die Betroffenen genieren sich auch, zuzugeben, daß sie dümmlich der Politik und den Medien vertraut haben. Denn, daß diese mRNA-Impfungen nicht erprobt und nur "notzugelassen" waren, war kein Geheimnis.
In meinem Umfeld sind jedenfalls viele Geimpfte plötzlich viel anfälliger gegen alle möglichen Krankheiten und hatten auch wiederholt "Corona" (jedenfalls wenn man den unzuverlässigen Tests glauben will).
Vermutlich kein Schadenersatz
Soweit mir bekannt ist, hatten die Pharmafirmen, die die Impfstoffe gegen Corona hergestellt haben, alle seitens der Regierung einen "Persil-Schein" erhalten, sprich sie konnten nicht für noch nicht bekannte oder auch bekannte Nebenwirkungen, Wechselwirkungen etc. in Regress genommen werden. Die Regierung hat ja auch gleich Verträge über mehrere Jahre und viele Millionen abgeschlossen.
Ich denke nicht, dass dabei etwas rauskommt und die arme Frau Schadensersatz erhält. In unserem Bekanntenkreis sind etwa 17 Personen durch die Impfungen langzeitgeschädigt und 3 Personen in der Woche nach der Impfung verstorben.
Einige Ärzte hier in Deutschland haben sich ordentlich ihre Kassen mit diesen Impfungen gefüllt und sogar Impftage unter der Woche eingeführt, an denen sie nichts anderes gemacht haben. 25 Euro für die Beratung und nochmal 25 Euro für die Impfung von der Krankenkasse. Da hat die Kasse gebrummt und die Euro-Zeichen leuchteten aus den Augen. Da wurde viel Schindluder mit getrieben.
In der Schweiz sah man das deutlich distanzierter und skeptischer. Dort hafteten die Ärzte, wenn sie die Leute impften für eventuelle Schäden. Die waren deutlich vorsichtiger. Das hätte ich mir für Deutschland auch gewünscht.
Deutsches Ärzteblatt: In Deutschland wurden bis Ende 2024 insgesamt fast 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff vernichtet. Allein im Jahr 2023 entsorgte der Bund rund 132 Millionen Dosen, 2024 kamen noch einmal rund 64,1 Millionen Dosen hinzu. Grund für die Entsorgung war zumeist der Ablauf des Haltbarkeitsdatums, da zu viel eingekauft wurde.
Insgesamt hat die Bundesregierung Impfstoffe im Wert von 13,1 Milliarden Euro eingekauft. Ein erheblicher Teil dieser Lieferungen überschritt das Haltbarkeitsdatum. Eine Dosis des Corona-Impfstoffs selbst kostet im Einkauf je nach Hersteller rund 15 bis 25 Euro.
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