Kerkeling stellte gleich zu Beginn klar, dass er nicht als Verfassungsrechtler spreche. Stattdessen begründete er seine Position mit seiner Familiengeschichte: Sein Großvater war Häftling im Konzentrationslager Buchenwald. Aus dieser persönlichen Erfahrung seiner Familie leitete Kerkeling eine eindringliche Warnung ab: „Ich spüre, dass diese Demokratie in Gefahr ist.“
Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlose oder die Vergangenheit umdeute, habe nach Kerkelings Auffassung seine politische Daseinsberechtigung verwirkt. Bereits eine beschönigende Haltung gegenüber der NS-Diktatur reiche für ihn aus, um die AfD als verfassungswidrig anzusehen.
Kerkeling zieht wieder die Faschismus-Karte
Dabei beließ es der Schauspieler nicht bei einer allgemeinen Warnung. „Angst, Lügen und Hass“ seien zentrale Bestandteile der nationalsozialistischen Ideologie gewesen und bestimmten seiner Ansicht nach heute die Richtung der AfD. Kerkeling warf der Partei vor, Menschen wegen einer Behinderung, ihres Glaubens, ihrer Hautfarbe oder ihrer sexuellen Identität gezielt Angst zu machen.
Gerade Thüringen solle deshalb ein Signal aussenden und den Weg für ein Verbotsverfahren unterstützen. Die Verteidigung des Grundgesetzes, so Kerkelings Botschaft, dürfe nicht als Frage zwischen politisch links und rechts verstanden werden.
Maaßen widerspricht: Politische Konkurrenz ist kein Verbotsgrund
Deutlicher Widerspruch kam vom früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Dass eine Partei in bestimmten Politikfeldern einen grundlegenden Kurswechsel verlange, könne kein ausreichender Grund sein, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Maaßen äußerte vielmehr die Befürchtung, ein solches Verfahren könne dazu dienen, einen politischen Konkurrenten auszuschalten und unerwünschte politische Veränderungen zu verhindern.
Aus dem Parteiprogramm der AfD ergebe sich nach seiner Einschätzung ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sein Urteil fiel entsprechend eindeutig aus: „Aus meiner Perspektive liegen die Voraussetzungen für ein Parteiverbotsverfahren nicht vor.“
Maaßen ging noch weiter. Bevor über ein AfD-Verbot gesprochen werde, müsse seiner Ansicht nach zunächst über ein mögliches Verbot der Linken diskutiert werden. Zugleich kritisierte er das Verfahren zur Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, dessen Richter von politischen Parteien nominiert und gewählt werden.
AfD-Anwalt warnt vor einem politischen Verbotsinstrument
Auch der AfD-Anwalt Christian Conrad stellte sich gegen den Vorstoß. Ein Verbotsverfahren gegen eine Partei, die nicht verfassungswidrig sei, könne seiner Auffassung nach selbst gegen grundlegende demokratische Prinzipien verstoßen.
Zudem machte Conrad deutlich, dass der Antrag im Thüringer Landtag für die Landesregierung rechtlich nicht bindend sei. Er könne lediglich als politischer Auftrag verstanden werden. Hinter dem Vorstoß sieht er deshalb weniger eine ergebnisoffene Prüfung als den politischen Wunsch, die AfD tatsächlich verbieten zu lassen.
Der Landtag als Bühne für die Verbotsdebatte
Damit steht eine grundsätzliche Frage im Raum: Soll die politische Auseinandersetzung mit der AfD an der Wahlurne geführt werden – oder vor dem Bundesverfassungsgericht?
Ein Parteiverbot kann nicht vom Thüringer Landtag selbst ausgesprochen werden. Einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht können Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Die endgültige Entscheidung über ein Verbot läge beim Gericht.
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Kommentare
Das steht: "....allgemeinen…
Das steht: "....allgemeinen Warnung. „Angst, Lügen und Hass“ Mehr bringt auch dieser Komiker nicht aus sich heraus. Ekelhaft dumm.
... „Dabei beließ es der…
... „Dabei beließ es der Schauspieler nicht bei einer allgemeinen Warnung. „Angst, Lügen und Hass“ seien zentrale Bestandteile der nationalsozialistischen Ideologie gewesen und bestimmten seiner Ansicht nach heute die Richtung der AfD.“ ...
Ja mei: „Es gab in ganz Deutschland Demos gegen „rechts“: Wären die Demonstrationen gegen „Rechtsextremismus“ gerichtet, dann wären sie wenigstens von der Etikettierung her eindeutig. „Rechts“ ist aber ein schillernder Begriff, von Linken gern benutzt, um alles Nicht-Linke in die gesellschaftspolitische Ekel-Ecke zu schieben“!!! https://www.focus.de/politik/meinung/eine-analyse-von-ulrich-reitz-wer-ist-rechts-oder-nazi-wie-wir-klug-ueber-die-afd-sprechen-sollten_id_259598413.html
Darf ich deshalb vermuten, dass auch dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich im Kern seines Herzens ein Ultra-Linker ist???
Übrigens verbrachte Hans…
Übrigens verbrachte Hans-Peter Karpeling mehrere Monate im Jahr in der italienischen Region Umbrien, doch 2026 kehrte er auch Italien den Rücken mit der Begründung, er fühle sich dort als schwuler Mann „tagtäglich“ diskriminiert – was er natürlich der Regierung Meloni anlastet.
wenn er jetz auf wichtig macht dann doch nur um bisschen anerkennung zu erhalten , auch weil er schwul ist, denkt wohl das damit zu kaschieren... peinlich der kasper...
Mir reicht es !
Was ist denn bei den wohlstandsverwahrlosten Komikern los ? Bekommen sie kein Engagement mehr, oder wieso meint jeder er müsse sich neuerdings einen imaginären Heiligenschein in der Politik aufsetzen ?
Bei Hallervorden sind für seine Wahlkampfhilfe mehrere Millionen Euro geflossen. Wieviel bekam Kerkeling für seine unqualifizierten Worthülsen ?
Diese ewige Dauerschleife der familiären Vergangenheiten ist scheinheilig. Die hat jeder von uns. Kriege sind nie einseitig, auch wenn es immer so dargestellt wird. Jahrzehntelang die Klappe halten, und jetzt für viel Geld die Familiengeschichte „verkaufen“ ?
Wir kleinen Menschen wollen endlich wieder das es uns besser geht, und nicht für Steigbügelhalter und nützliche Idioten unser Steuergeld verschwendet sehen, die nach Rampenlicht und Sendezeit lechzen. Das haben wir an anderen Stellen schon zur Genüge.
Die AfD ist eine demokratisch gewählte Volkspartei. Und dieses ständige Gelaber von Verbot trägt die Angst und Panik der bösartigen Altparteien in die Welt hinaus. Die Reaktionen von wirklichen Staatsmännern lassen ja auch nicht lange auf sich warten. Sergej Lawrow : „Ein Anruf hätte auch genügt“.
Mit der Zulassung der AfD zu den Wahlen haben alle akzeptiert, dass es keinen Grund für ein Verbot gibt !
Trotzdem arbeiten sie schon im Hintergrund daran, die Sachsen-Anhalt-Wahl verbieten zu lassen. Auf n-tv ist seit gestern permanent zu lesen : „Staatsrechtler“ halten die Wahl für anfechtbar und die Wahlkampffinanzierung für unrechtmäßig.
Das schreit förmlich nach Merkel´s Handschrift.
Sie bringen es auf den Punkt…
Sie bringen es auf den Punkt!
Besonders lächerlich finde ich es, daß dümmliche Nachplapperer immer wieder hirnlos mit Begriffen wie "Faschismus" oder "rechtsextrem" um sich werfen. Was für ein Armutszeugnis, daß ihnen gegen die AfD nichts anderes einfällt ...
gegen wahrheit gibt es…
gegen wahrheit gibt es nichts... die wahrheit ist ein scharfes schwert... alice hau rein....
Diese lächerlichen…
Diese lächerlichen Diskussionen um ein AfD-Verbot stinken zum Himmel!
Als ob wir in Deutschland keine anderen Probleme hätten ...
Den Aussagen von Maaßen ist nichts hinzuzufügen!
Wissen
hat Herr K. offensichtlich nicht.
Nach meiner Erfahrung wurde die N.-Zeit immer noch nicht aufgearbeitet, dafür X-Mal verfälscht.
Sein Großvater könnte genau deswegen dort gelandet sein, was Heute sein Enkel verteidigt/anbetet
nur weil er gut gefüttert wird. Adolf hat auch alles verboten/eingesperrt, was Ihm nicht in den Kram gepasst hat.
Aber ich stelle auch fest, das gerade Menschen die damals verfolgt wurden, Heute sich anpassen um das Schicksal der Vorfahren nicht zu teilen. " Mit dem Wind ......."
In Dresden hat es seinerzeit…
In Dresden hat es seinerzeit den Hofnarren Föhlich gegeben.
Krank, kränker, am kränksten... der Auswurf der Hölle.
Schon aufgefallen, wie viele "Künstler" sich an das Pult der Politik hochschleichen?
Das letzte kranke Aufgebot zum AfD_Verbot
Es sind genau die abgehalfterten Socken, die in ihrem Genre keinen Stich mehr sehen, aber ihren protzigen Lebensstil finanzieren wollen - dazu lässt man sich von der Politik gern kaufen. Ich überlege gerade, was wäre, gäbe es die AfD nicht? Dann würden solche Populisten wie Kerkeling, Böhmermann, Gröhlemeier, Welke, Nuhr... und die Tausend Comediane des ÖRR verarmt unter der Brücke pennen oder in der Bahnhofstoilette am letzten Schuss liegend sich von der Realität verabschieden...
Furchtbare Typen sind das. Solche leute sollte man anspucken.
Wer Nebeneinkünfte und…
Wer Nebeneinkünfte und Publicity nötig hat, muß eben mit den globalistischen Wölfen gegen die AfD und gegen das Wohl Deutschlands heulen.
Wer Rückgrat hat, ist weg vom Fenster: seit Reinhold Messner vor laufender Kamera gesagt hat, daß der Mensch das Weltklima nicht schützen kann, wird er nichtmehr interviewt.
Sogenannte Künstler
@famd
"Schon aufgefallen" . . .
Klar ist mir das aufgefallen. Oftmals gieren besonders die abgestandenen "Künstler" danach wieder im Fokus der Aufmerksamkeit zu stehen. Sicher nicht ohne den Gedanken, dass dabei evtl. noch ein paar fette Kröten herausspringen könnten.
Keiner seiner Großväter kam…
Keiner seiner Großväter kam im KZ ums Leben. Sein Großvater väterlicherseits, Hermann Anton Kerkeling, war zwar als politischer Häftling insgesamt zwölf Jahre vom NS-Regime inhaftiert – darunter ab 1942 drei Jahre im KZ Buchenwald –, er überlebte jedoch die Gefangenschaft und wurde im April 1945 von der US-Armee befreit.
Katholik und Kommunist !!!!
Hermann Anton Kerkeling, geboren am 12. Juni 1901, ist Katholik und Kommunist. Am Abend des 3. März 1933, nur wenige Wochen nach der Machtübernahme Hitlers, verteilt er mit seinem Genossen Jackner spontan Flugblätter gegen das NS-Regime. „Hermann ist überrumpelt von der Aktion seines Genossen, willigt aber ohne zu zögern ein, noch ganz unter dem Eindruck der Verhaftung Thälmanns in Berlin.“, schreibt Hape Kerkeling über seinen Großvater. In Herten, einer Stadt im Ruhrgebiet, legen die beiden die Flugblätter in Hauseingänge und gehen davon aus, dass niemand sie dabei gesehen hat. Zwei Tage später wird Hermann wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“ bei sich zu Hause verhaftet.
Kein Wunder, dass dieser Schwule Sabbersack sich so aufspielt.
Kommunist und Katholik erklärt die einiges, was die Kirche betrifft.Im Lügenparlament der Mettbrötchens muss er sich sehr wohl gefühlt haben. So ganz unschuldig war der Großvater auch nicht im Lager, wenn er dann dort war und es die Person ist, die auf der Karte verewigt ist.
ruhige aber glasklare Worte....!
Hape Kerkeling was soll das ??
https://www.youtube.com/watch?v=_LSMAMaOuWw
👏 👏
oh herr wirf hirn herab…
oh herr wirf hirn herab... neues thema: ein depp weiss nicht dass er ein depp ist...Die etablierten Parteien : hahahha ...soll heißen... etabilierte politidioten... bitte richtig schreiben...
lies grundgesetzt §20 absatz 4... hau rein die staatszerstörer müssen weg von der regierung.....
Ein Bärendienst für den Opa ?
Hape Kerkelings Großvater war Bandendieb was noch niemand wusste
https://www.wmgen.de/presse/1911-hape-kerkelings-grossvater-war-bandendieb-was-noch-niemand-wusste
Was kommt wohl noch an´s Tageslicht !?
Hape Kerkeling war ein Großer
Seine Zeit aber scheint vorbei. Im Mittelpunkt stehen mag er aber augenscheinlich gern auch weiterhin. Bundespräsident ist ein Amt, daß nichts voraussetzt, außer kantenlose Systemtreue. Wie könnte man die besser darstellen, als durch lautstarke Forderung nach einem AfD-Verbot?
Wenn man dann noch meint, die eigene Legitimation aus dem Schicksal des Großvaters verstärken zu können...
Das heutige Kerkelingsche Treiben macht den früheren Künstler nicht kleiner, zeigt aber wieder einmal, daß große Künstler auch nur kleine Diederich Heßlinge sein können.
Yo, isch kandiere
Auch im Falle Hape Kerkelings im Thüringer Landtag gilt wieder einmal "Schuster bleib bei deinem Leisten", denn wenn er dort seine Kanzlerkandidatur als Horst Schlämmer verkündet hätte, dann wäre das bestimmt nicht nur unterhaltsamer gewesen, sondern auch irgendwie ehrlicher und sinnhafter.
Aber wenigstens hat er - zumindest so weit mir bekannt - nie im Leben Pimmelklavier gespielt, wie der gemeingefährliche Kollege in der Ukraine, wobei "Hurz" für mich nur fast unter Pimmelkavier firmiert.
"Das ist im Grunde das Verbrechen"
Mein Gott, wie erbärmlich, dass es in diesem, Ihrem Lande nun so weit kommen musste, dass alberner schwuler Klamauk als last resort für eine im Grunde von Wahnsinn beherrschte "Politik" - Exekutive herhält.
Abgesehen davon, dass ich…
Abgesehen davon, dass ich den noch nie mochte, seine Witze irgendwie weichgespült und spießig finde, möchte ich noch loswerden, dass es immer die Feigsten sind, die ihr Fähnchen in den Wind halten. Und das Gefasel vom Opa halte ich für vorgeschobene Psychose. Er redet feige für die, die ihn pampern, das ist alles. Dabei vergisst er aber, dass er sich damit dauerhaft gegen das Volk gerichtet hat. Den will jetzt wohl Keiner mehr sehen. Verdient!
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