Wahlbetrug verhindern
Wie die Europäische Union die Impfpropaganda steuerte und manipulierte
Der zweite Teil des Berichts des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses enthüllt in schockierendem Ausmaß, wie die Europäische Kommission während der Covid-19-Pandemie die öffentliche Debatte beeinflusste, Druck auf amerikanische Technologi
USA beschuldigen EU der Zensur bei Corona-Themen und wichtigen Wahlen
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses wirft der EU vor, während der Zeit der Corona-Repressionen und während wichtiger Wahlen massiv mittels Zensur und Druck auf Medien-Plattformen in die öffentliche Debatte eingegriffen zu haben.
Vom Informanten zur KI: Deutschland baut die digitale Stasi
Ein Gesetzentwurf aus dem Kanzleramt soll dem BND weitreichende Befugnisse zur Überwachung von Internetkommunikation geben – Kritiker sehen darin den nächsten Schritt zur systematischen Kontrolle der Bürger.
USA verhängen Sanktionen gegen zensierende EU-Beamte
Die USA haben Sanktionen und Reiseverbote gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton und mehrere Personen verhängt, die mit Online-Zensur und der Überwachung digitaler Inhalte in Europa in Verbindung stehen.
"Vorgehen der EU gegen X ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit"
"Die Strafe gegen das Kommunikationsnetzwerk X in Höhe von 120 Millionen Euro zeigt in aller Deutlichkeit, was in der EU und speziell in ihrer Digitalgesetzgebung in die falsche Richtung geht."
Elon Musk hat die Abschaffung der EU gefordert
Elon Musk hat die Europäische Union scharf kritisiert und in einer Reihe hitziger Social-Media-Beiträge deren Abschaffung gefordert, nachdem seine Social-Media-Plattform X mit einer Geldstrafe von 120 Millionen Euro belegt wurde.