Nieder mit der Brandmauer
Linker Staatskünstler tritt im Thüringer Landtag auf und fordert AfD-Verbot
Am Mittwoch wurde ausgerechnet der Thüringer Landtag zur Bühne linker Polit-Propaganda. Auf Antrag der Linksfraktion berieten Juristen, Experten und Prominente öffentlich über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.
Hans-Georg Maaßen warnt vor politischer Verfolgung und Paralleljustiz ohne Richter
Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, warnt eindringlich vor einer tiefgreifenden, europaweiten Entwicklung, die grundlegende demokratische Freiheitsrechte, insbesondere die Meinungsfreiheit, systematisch einschränkt und missachtet.
Hans-Georg Maaßen warnt vor realistischen Gefahren durch linksextremistische Gewalt gegen die AfD
Das Video-Interview mit Dr.
Maaßen signalisiert Bereitschaft, im Falle einer AfD-Regierung als Innenminister in Sachsen-Anhalt zu dienen
Hans-Georg Maaßen wäre bereit, bei einem Wahlsieg der AfD im September das Amt des Innenministers in Sachsen-Anhalt übernehmen.
Maaßen prangert an: Merz-Klingbeil-Regierung ist auf dem linken Auge blind
Die Regierung habe viel zu lange die Gefahr des linksextremistischen Terrorismus unterschätzt. Und das Krisenmanagement der Behörden in Berlin sei katastrophal.
Hans-Georg Maaßen warnt: EU-Sanktionen können jeden treffen, dessen Meinung der EU nicht passt
Hans Georg Maaßen prangert an: "Die EU kennt offensichtlich keine roten Linien mehr und die Menschenrechte, wenn sie ihr politisch im Weg stehen, interessieren sie offensichtlich auch nicht."
Hans-Georg Maaßen: Bundesregierung sollte nach US-Vorbild die Antifa als Terrororganisation einstufen
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, fordert, dass die Bundesregierung der US-Regierung folgen solle, die Antifa als terroristische Bewegung einzustufen.