Wahlbetrug verhindern
Iran propagiert angeblichen Abschuss einer F-15 der US-Luftstreitkräfte
"Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd." Diese Weisheit von Otto von Bismarck bewahrheitet sich einmal mehr aktuell.
Jan Frank
Venezuela: Ordnungslosigkeit als neue politische Vernunft
Der amerikanische Militäreinsatz in Venezuela markiert keinen Ausbruch aus der internationalen Ordnung – er offenbart vielmehr, wie weit diese Ordnung bereits erodiert ist.
Die internationale Politik befindet sich längst nicht mehr im Zustand eines regelbasierten Systems, sondern in einer Phase pragmatischer Machtverwaltung. Normen existieren noch – doch sie binden nicht mehr.
"Die Linke" fürchtet, dass Trump in Europa durchgreift: "Wenn wir weiter zuschauen, sind wir am Ende dran"
Maduro hatte unrechtmäßig die Macht ergriffen, die Bevölkerung und Opposition brutal unterdrückt und steckt mit Drogenkartellen unter einer Decke. Die Linke in Deutschland zeigt sich dennoch solidarisch mit dem Maduro-Regime in Venezuela.
Magnitsky-Sanktion gegen Moraes aufgehoben: Wenn Menschenrechte zur Verhandlungsmasse werden
Die Aufhebung der Sanktionen gegen Alexandre de Moraes lässt sich weder juristisch noch moralisch anhand des eigenen Magnitsky-Gesetzes rechtfertigen.