Wahlbetrug verhindern
Bundesamt für Migration zieht Notbremse wegen Kostenexplosion
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) macht bei Integrationskursen einen harten Schnitt: Ukrainer mit vorübergehendem Schutz, Asylbewerber sowie EU-Bürger erhalten keine neuen Zulassungen mehr zu staatlich finanzierten Integrationskur
Stadt Aachen streicht queeren Projekten die Mittel zusammen
In Zeiten knapper Kassen bei den Kommunen zeigt sich ein unerwarteter Vorteil: Der Druck zu sparen zwingt Städte dazu, überflüssige Ausgaben zu kürzen. Jetzt trifft es Trans- und Queervereine.
Maria Schneider
„Unfassbar, was hier abgeht!“ Linker Verlag bekommt auch nach Anschlag weiter Geld
Linksextreme schrecken vor Brandanschlägen, aber auch vor Angriffen auf Leib und Leben nicht zurück. Dennoch reagiert die Politik mit Samthandschuhen gegen diese Taten und lässt die Bevölkerung – wie jetzt in Berlin – leiden.
Der Linksextremismus hat in Berlin – wieder einmal – seine hässlichste Fratze gezeigt. Die Politik dürfte dennoch am linken Auge blind bleiben, wie jetzt NiUS in einem Artikel aufzeigt.
Bekennerschreiben der “Vulkangruppe”
Maria Schneider
Nüchterne Bilanz des EU-Wiederaufbaufonds: Viel Geld für fast nichts
750 Milliarden Schulden hat die EU unter Ursula von der Leyen für den Corona-Wiederaufbaufonds aufgenommen. Jetzt stellt sich heraus: Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd.
0,2 Prozent Wachstum für 750 Milliarden Euro. So lautet die ernüchternde Bilanz des EU-Corona-Wiederaufbaufonds.
Enormer finanzieller Aufwand für fast nichts
Guido Grandt
726.000 Euro Jahresgehalt für EZB-Chefin Lagarde
Während Millionen Europäer sparen, verzichten und den Gürtel enger schnallen sollen, kassiert die EZB-Präsidentin ein Jahresgehalt, das weit über das offiziell Kommunizierte hinausgeht.
Der jetzt bekannt gewordene Vergütungsbericht zur Amtszeit von Christine Lagarde, Präsidentin der Europäische Zentralbank, ist mehr als eine bloße Randnotiz – er ist ein politischer Skandal und ein weiteres Sinnbild für die Entfremdung einer selbstreferenziellen Elite von der Lebensrealität der e
Für Regenbogen-Ideologie ist im Pleiteland Berlin immer genug Geld übrig
In den vergangenen drei Jahren haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) über eine halbe Million Euro allein für Regenbogen-Propaganda ausgegeben.
Guido Grandt
Neue 90 Milliarden Euro für die Ukraine
Wie Kanzler Merz Deutschland in eine 25-Prozent-Haftung treibt!
90 Milliarden Euro für die Ukraine – verkauft als harmloses „zinsloses Darlehen“, in Wahrheit jedoch ein Milliardenrisiko für Europa. Weil russische Vermögenswerte tabu bleiben, werden neue EU-Schulden aufgenommen. Deutschland haftet als größter Nettozahler mit bis zu 25 Prozent.
Franz Winter
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert
Die EU-Führung scheint sich nun bei der Finanzierung des Ukraine-Krieges auf dieses Wilhelm Busch-Zitat besonnen zu haben.
Auf den Punkt gebracht unternimmt die EU einen Kriegsakt gegen Russland.
Von FRANZ FERDINAND | Die Berliner Zeitung zitiert in diesem Zusammenhang den Völkerrechtsexperten Robert Volterra mit den Worten:
Maria Schneider
Unbeeindruckt von Kritik: Brüssel nimmt nächste Hürde in Richtung „Digitaler Euro“
Die Europäische Zentralbank lässt sich trotz anhaltender Kritik nicht von der Einführung des digitalen Euros im Jahr 2029 abbringen.
Die Europäische Zentralbank (EZB) und Brüssel setzen ihren Kurs in Richtung des digitalen Euros trotz anhaltender Skepsis in der Bevölkerung und der Finanzbranche fort.
Einführung 2029
Sachsen-Anhalt ruft Corona-Notlage aus
Obwohl die sogenannte Pandemie längst vorbei ist, ruft Sachsen-Anhalt erneut die Corona-Notlage aus. Dahinter steckt dreistes Kalkül: Die Landesregierung will die Schuldenbremse umgehen, indem sie Geld aus dem Corona-Fond abrufen.