Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?
Weiterlesen
Das öffentliche Eintreten für das Leben soll für Lebensschützer künftig mit Bußgeld bestraft werden. Zum entsprechenden Gesetz von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) nimmt Sven von Storch kritisch Stellung.
Weiterlesen
Seine slowakische Regierung sei gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine, sei aber bereit, humanitäre Hilfe zu leisten. Die Slowakei wolle Friede und keine Fortsetzung des Krieges.
Weiterlesen
Auch wenn die “Fahrverbote” im Moment wieder aus den Schlagzeilen der MSM verschwunden sind, hier einige Ansichten aus Australien auf die deutsche Entwicklung bei den Elektroautos.
[mehr]
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico sich hat nun drei Wochen nach dem Schusswaffen-Attentat gegen ihn mit versöhnlichen aber auch klaren Worten an die Öffentlichkeit gewandt. Wie zu erwarten, wurde dessen Rede von den Mainstream-Medien des Westens totgeschwiegen bzw. um dessen Inhalt beraubt:
[mehr]
Die Antifaschistische Aktion, kurz „Antifa“ genannt und gewaltbereite Strömung der linksextremen Szene, hat sich nach dem Polizisten-Mord in Mannheim, Deutschland, mit einem besonders widerwärtigen Posting hervorgetan.
[mehr]
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán auf dem Friedensmarsch von Zehntausenden am 1. Juni in Budapest mit seinem Appell an die EU und die Ungarn, sich aus dem Ukraine-Krieg herauszuhalten und keinen Dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen – Auszüge aus seiner Rede zur Wahl des neuen EU-Parlaments am 9. Juni
[mehr]
Ein kleiner Hinweis für Annalena Baerbock: Die Veränderung des Meeresspiegels muss nicht unbedingt etwas mit dem Klimawandel zu tun haben. Sie kann auch tektonische oder bodenmechanisch-hydrogeologische Ursachen haben.
[mehr]
Die meisten Flüchtlinge sind jung, männlich und muslimisch, mitunter kriminell und traumatisiert!
Alles nur »Verschwörungstheorien?« Was ist wahr und was sind Fake News?
[mehr]
Die Maßnahmen der EU-Politik, zu denen Europas Bürger genötigt werden, werden als absolut alternativlos „verkauft“. Sei es die illegale Massenmigration und deren Bewältigung, die vorgebliche Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg oder der hysterisch ausufernde Klimawahn.
[mehr]
Im Schweigegeldprozess gegen Donald Trump wurde er jüngst in allen 34 Anklagepunkten für schuldig gesprochen, Schweigegeldzahlungen an das „Porno-Sternchen“ Stormy Daniels verschleiert zu haben. Das Strafmaß steht noch aus und wird Anfang Juli 2024 verkündet.
[mehr]
Links die Mahnwache, rechts die Krieger für Buntheit. Dazwischen: Die Polizei. Mahnwache am 02.06.2024 auf dem Mannheimer Marktplatz anläßlich der Messerattacke des afghanischen Migranten Sulaiman Ataee am 31.05.2024 auf Michael Stürzenberger. Während des Angriffs wurde der 29-jährige Oberkommissar Rouven L. tödlich verletzt.
[mehr]
In den frühen Morgenstunden wurde am vergangenen Donnerstag, ein Wachmann in einer Potsdamer Asylantenunterkunft tödlich verletzt. Der Täter ist auf der Flucht.
[mehr]
In der vergangenen Woche stach aus vielen brisanten Nachrichten der erneute Versuch der Regierung heraus, den so genannten „Kampf gegen Rechts” zu befeuern, der nichts anderes ist als der Kampf gegen jede Opposition und jeden Widerspruch.
[mehr]
Liebe Leser, dass die Börse keine Einbahnstraße ist, weiß im Prinzip zwar jeder. Dennoch neigen die meisten Anleger dazu, die Warnzeichen eines zu Ende gehenden Aufwärtstrends zu ignorieren. Genau das scheint im Moment in großem Stil der Fall zu sein.
[mehr]
War es nur eine Frage der Zeit? Die grauenvolle Messertat des 25-jährigen Afghanen führt vor Augen, was viele Bürger erleben: In Deutschland ist man nicht mehr sicher. Man kann nicht frei seine Meinung sagen, ohne Leib und Leben zu riskieren.
[mehr]
Berichte in der Wilhelmshavener Zeitung und in der FAZ über den Bau der größten deutschen Off-Shore-Windkraftanlage „He Dreiht“ waren der Anlass zu einem kritischen Vergleich mit dem Kohle-Kraftwerk in Wilhelmshaven.
[mehr]
Tatsächlich lässt sich ein Krieg herbeireden. Beispiele dafür gibt es genügend. Auch der Russland/Ukraine-Krieg gehört dazu. Und zwar bezüglich des Westens, insbesondere Deutschlands.
[mehr]
Während sich die Politik eifrig um staatsgefährdende Akte in Discos in Bierzelten bemüht und nun sogar Lieder von Playlists gestrichen werden, bleibt man bei anderen Problemen eigenartig ruhig.
[mehr]
Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hat eine Reihe neuer Maßnahmen unterzeichnet, um die grüne Klimaagenda weiter zu ächten. Unter anderem wird der Ausbau von Offshore Windparks im Bereich vor Floridas Küsten verboten.
[mehr]
Laut Staatsoberhaupt des Balkanstaates steuert die Welt auf eine Katastrophe zu. In Europa habe sich eine Kriegspsychose breitgemacht, welche eine große Gefahr darstellt. Alles wird noch viel schwieriger und schlimmer werden als jetzt schon.
[mehr]
In den sozialen Medien hat es hohe Wellen geschlagen, als Ende Februar ein Schuldirektor eine 16-jährige Schülerin bei der Polizei angeschwärzt hatte, weil sie auf TikTok ein AfD-Schlumpf-Video gepostet und Deutschland als ihre Heimat bezeichnet hatte.
[mehr]
Die Amtszeit von Wladimir Selenskij als Präsident der Ukraine ist offiziell beendet. Statt jedoch ein neues Staatsoberhaupt wählen zu lassen, hat er mit Unterstützung des Westens die Macht behalten. Selbst wenn Moskau mit ihm einen Friedensvertrag schließen würde, gibt es keine Garantie, dass sein legitimer Nachfolger diesen einhalten würde.
[mehr]
Eine Gemeinschaft vieler anonymer Individuen kann sich spontan derart organisieren, dass für alle Beteiligten nützliche oder existenziell notwendige Bedingungen entstehen. Ein paar simple Spielregeln, nach denen jedes Individuum sein Verhalten gegenüber den Nachbarn in seiner unmittelbaren Umgebung ausrichtet, sind der einzige Bauplan für solch ein komplexes Gebilde.
[mehr]
Laut Geheimdienstberichten, die der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vorliegen, wird die Lage der Ukraine aufgrund der russischen Dominanz auf dem Schlachtfeld immer hoffnungsloser.
[mehr]
Die rücksichtslose Art und Weise, wie die Windkraft in Deutschland durchgesetzt wird, erinnert an die brutale Art und Weise, wie die „Betonfraktion“ in der Nachkriegszeit vielen deutschen Städten den Rest gab. Eine Windwahn-Bestandsaufnahme.
[mehr]
SACHSEN – Der Linksstaat verfolgt von seinen Dogmen abweichende Ansichten nicht nur mit gnadenloser Härte. Er will sogar verhindern, dass diese überhaupt erst entstehen und sich verbreiten könnten.
[mehr]
In Ludwigshafen will der Chemiekonzern BASF wesentliche Betriebsteile und Werke schließen. Bestehende Anlagen sollen abgebaut und verlagert werden. In Deutschland soll es keine Neuinvestitionen mehr geben. Die Grünen können sich rühmen, langsam das Ziel ihrer Politik erreicht zu haben.
[mehr]
75 Jahre Grundgesetz, das wäre ein Grund zu feiern. Und wie! Ist es aber derzeit ganz bestimmt nicht. Denn nie seit seinem Bestehen wurde es von den Mächtigen so mit Füßen getreten wie derzeit – und das alles mit der Ausrede, dadurch die Demokratie retten zu wollen.
[mehr]
Seit mehreren Wochen mehren sich die Meldungen über ausländerfeindliche Parolen in Diskotheken oder bei Feiern. Sogar auf der Nobelinsel Sylt sollen jüngst Gäste die Parole »Deutschland den Deutschen! Ausländer raus!« zu einem von DJ Agostino geschriebenen Song gegrölt haben. Die SPD wollte Stellung beziehen - doch das misslang grandios.
[mehr]
Selenskij ist mal wieder auf einer »Tour de Schnorr« unterwegs, aktuell macht er in Brüssel eine Stippvisite. Dort wird er erwartungsgemäß wieder die Lieferung von Waffen, Munition, Kriegsgerät und Geld fordern - für ihn kostenfrei, versteht sich. In Spanien hat er gestern schon geschnorrt.
[mehr]
Seit heute gibt es aus norwegischer Sicht einen neuen eigenständigen Staat: Palästina! Auch die Republik Irland und Spanien haben erklärt, dass sie Palästina als eigenständigen Staat anerkennen wollen. Ob das allerdings Auswirkungen haben wird, ist fraglich. Mit der Staatenanerkennung ist das so eine sehr subjektive Sache.
[mehr]
Bei einem Feuergefecht zwischen israelischen und ägyptischen Soldaten ist ein ägyptischer Soldat getötet worden. Der Vorfall ereignete sich laut Medienberichten am Grenzübergang zu Ägypten in Rafah.
[mehr]
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in einer Sitzung des Parlamentarischen Rates feierlich verkündet. 75 Jahre danach stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz ein zeitloser Dauerbrenner ist oder doch längst überholt.
[mehr]
Von seinen Phrasen vom »glorreichen Endsieg« hat sich Selenskij wohl endgültig verabschiedet. Er hat offenbar eingesehen, dass ihm niemand mehr dieses Märchen glaubt. Stattdessen verkauft er jetzt den Nichtverlust von Dörfern als Sieg und Kriegswende - so wie einst die Meldungen von »Frontverkürzungen« als Siege vermeldet wurden.
[mehr]
Die Kommunalwahl in Thüringen hat zwei Sieger. Da ist einmal die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung hat gegenüber der vorherigen Kommunalwahl um etwa zwei Prozent zugenommen. Zum zweiten ist da die AfD, die landesweit fast neun Prozent hinzugewonnen hat. Die Parteien der Berliner Ampel werden einmal mehr mit herben Verlusten abgestraft.
[mehr]
Der CDU-Politikers Roderich Kiesewetter will, dass Deutschland mehr Schulden aufnimmt, um der Ukraine bei der Aurüstung zu helfen. Der Krieg ließe sich nur mit mehr Schulden gewinnen.
[mehr]
Präsident Wladimir Putin könnte erwägen, einen Waffenstillstand mit der Ukraine auszuhandeln – sofern das Land die aktuellen Frontlinien anerkennt. Das sagten vier russische Quellen gegenüber Reuters. Gleichzeitig stellt der unklare Status des ukrainischen Staatsoberhaupts ein rechtliches Problem für Russland dar.
[mehr]
Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, meint, die Deutschen müssten mehr arbeiten. Er bringt die Abschaffung einiger Feiertage ins Spiel.
[mehr]
Der österreichische FPÖ-Politiker und EU-Parlamentarier Harald Vilimsky schlägt vor, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Vorsitzender der Europäischen Kommission wird – um Europa vor der Einwanderung zu retten.
[mehr]
Barbara Furlow-Smiles, eine ehemalige Diversitätsmanagerin von Facebook und Nike, wurde zu einer Haftstrafe verurteilt, nachdem sie 5 Millionen Dollar, die für DEI-Initiativen (Diversity, Equity, and Inclusion) vorgesehen waren, veruntreut hatte.
[mehr]
In den frühen Nachmittagsstunden am vergangenen Mittwoch wurde der AfD-Politiker Mario Kumpf in einem Supermarkt im sächsischen Ebersbach-Neugersdorf körperlich attackiert. Es ist zum wiederholten Male ein körperlicher Angriff gegen einen AfD-Repräsentanten im Zuge des Europawahlkampfs. Faeser hält sich bedeckt.
[mehr]
Svenja Appuhn ist Bundessprecherin der Grünen Jugend. In der Sendung von Markus Lanz forderte sie ein Verbot von Privatjets und Luxusyachten. Und der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer will aus den 226 deutschen Milliardären 226 Millionäre machen.
[mehr]
Selenskij gehen an allen Fronten die Soldaten aus. Deswegen wurde jetzt ein weiteres Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten verabschiedet. Mit diesem Gesetz »dürfen« sich jetzt auch »Knackis« (ugs. für Gefängnisinsassen) zum Kriegsdienst melden. Das ist dann so ziemlich das letzte Aufgebot, dass Selenskij stellen kann.
[mehr]
Präsident Joe Biden sieht sich mit einem neuen Problem konfrontiert: Eine zunehmende Zahl von Amerikanern schließt kategorisch aus, für ihn zu stimmen.
[mehr]
In Bad Reichenhall sind vor einigen Tagen einige bereits vor-ausgefüllte Wahlzettel für die Briefwahl zur Europawahl aufgetaucht. Es war aber kein groß angelegter Versuch, die Wahl zu manipulieren, sondern schlicht und ergreifend menschliches Versagen.
[mehr]
Um ein Zeichen gegen Taiwans neuen Präsidenten, gegen die Unabhängigkeit Taiwans und gegen ausländische Einflussnahme zu setzen, hat die Volksrepublik China ein massives Flottenmanöver rund um Taiwan gestartet.
[mehr]
»Wir müssen uns darauf einrichten: Wir werden in den nächsten Jahren nicht weniger Streit haben, vielleicht eher mehr. Der Kampf um finanzielle Ressourcen wird härter werden, und damit natürlich auch der Streit um das, was wichtig ist.«
[mehr]