Da läuft es einem wie ein kalter Schauer den Rücken hinunter, mit welcher Berechnung das »Bündnis Sahra Wagenknecht« (BSW) mit der CDU und den Linken sowie der SPD zusammenarbeitet, um der »Alternative für Deutschland« (AfD) jedwede parlamentarische Einflussmöglichkeit zu nehmen.
Da werden nicht nur über hundert Jahre alte parlamentarische Traditionen und Geflogenheiten über Bord geworfen, um der AfD als mit Abstand stärkste Fraktion sowohl das Amt des Parlamentspräsidenten als auch dessen Stellvertreter zu verwehren. Präsident des Thüringer Landtags ist nun Thadäus König (CDU). Vizepräsidenten des Thüringer Landtags: Lena Saniye Güngör (Die Linke), Steffen Quasebarth (BSW), Cornelia Urban (SPD).
Es wird auch die Geschäftsordnung verändert, um zu verhindern, dass die AfD in den Ausschüssen eine Sperrminorität bilden kann [siehe Bericht »Apollo News«]. Dazu haben sie knallhart die Berechnungsmethoden für die Zusammensetzung der Ausschüsse verändert. Bei der neuen Berechnungsmethode des Rangmaßzahlverfahrens werden nun die kleineren Fraktionen bevorzugt.
Die AfD will dagegen vorgehen und prüft eine Klage vor Gericht gegen die CDU und das BSW.
Kommentare zum Artikel
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Wenn CDU, SPD, BSW und LINKE nur mit "Hütchenspielen" ihre Macht erhalten können, dann wird bald 50 % der deutschen Bevölkerung verstehen, dass dieses neue Machtkartell eine Politik der "Falschspielerei" macht !
Man versucht es mit allen Mitteln.
Es liegt an uns ob wir das "Spiel" der Alt-Parteien und den ganzen Medien mitmachen.
Statt viel zuschreiben lasse ich ihn hier sprechen.
Auf den Punkt gebracht was hier abläuft. Bitte nicht wundern, Video fängt mit bitterböser Satire an.
ca 15 min.
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Das war doch klar. Es dauerte gerade mal ein paar Tage, nachdem man bei den Wahlen den Machtverlust zu spüren bekommen hat. Schon geht es los, das nächste neue, alte Schauspiel.
Jetzt, aber jetzt soll das AfD-Verbot auf den Weg gebracht werden. Aber warum und von wem?
https://www.youtube.com/watch?v=2xn4IXb1w1c
...!!
Was das BSW hier zelebriert, ist die Festschreibung des Status Quo auf unabsehbare Zeit. Das Bündnis hatte es in der Hand, eine Politikänderung herbeizuführen. Aber was tun die Herrschaften, sie spielen den nützlichen Idioten für das Parteienkartell, um die AfD als stärkste Partei in Thüringen von der Macht fernzuhalten. Eine Politik für den Bürger ist das nicht. Was anderes scheint das BSW auch nicht drauf zu haben. In welchen Morast hat sich Wagenknecht da hineingewagt. Die Leute haben bald heraus, woher der Wind beim BSW weht. Dass sich Wagenknecht für so eine seichte Seifenoper hergibt, hätte kaum jemand gedacht. Aber sie hat es getan. Sie hat den Thüringern eine andere Politik vorenthalten, die diese gewählt hatten und sich selbst um einen Nimbus gebracht.
... „Brandmauer in Aktion: Eiskalt kooperieren das BSW und die CDU zusammen mit den Linken und der SPD, um der AfD alle parlamentarischen Einflussmöglichkeiten zu nehmen.“ ...
Was selbst einem wie mir erklärt, warum das Vertrauen der Deutschen in ihre(?) sich als politische Eliten Bezeichnenden und deren Handeln immer weiter sinkt!!!
https://koerber-stiftung.de/projekte/demokratie-in-der-krise-umfrage-2024/#s41892
Wen wunderts da noch, dass dieses Trittin behauptet:
https://www.zeit.de/news/2024-09/18/trittin-demokratie-in-deutschland-ist-stabil
Im Trend ihrer Abschaffung - besonders durch die auf Grün gestellte Ampel-CDU ... mit göttlichem(?) Segen???
Die SED ist als 2.0 wieder auferstanden - wann wird der Faschismus folgen?
Mir ist zwar schleierhaft, wie man bei der Wahl auf die bsw- Truppe reinfallen kann, aber das ist eben so.
Sie haben die Masken fallen gelassen, das muss dem dummen deutschen Michel (m, w) klar sein.
Besser jetzt, als nächstes Jahr zur BTW, falls es überhaupt noch so lange dauert.
Vor über 30 Jahren haben ich den Staatsschutzchef Roewer gewahrsagt, das es keinen Aufschwung OST geben wird sondern einen Abschwung West.
Die Stasi und ihre Gefolgsleute haben ünernommen weil man im Westen zu blöd war dies zu verhindern.
Thüringen wird seit nunmehr 1500 Jahren unterdrückt , bevormundet, ausgerottet und benutzt den Westen am Leben zu erhlaten. Schon Karl der Große hatte einen Stab für seine Verwaltung der vorwiegende aus Thüringern bestand. denn die hatten bis heute als einziges Volk einen eigen Staat weit vor KdG gegrpündet der durch Massenmord der Germenen wieder zerschlagen wurde. Was man versucht bis heute zu verschweigen. Dabei wurden Millionen Thüringer abgeschlachtet weil sie sich nicht unterworfen haben. Dieser Terrosr hält bis heute an. Keiner in Deutschland hat die Kulturleistungen der Thüringer auch nur annähernd erreicht, Bis heute hat Thüringen die größte Kulturdicht in Eurfopa und das trotz Terror und Unterdrückung durch bildungsferne aus dem Westen. Das ist auch der Grund warum man so agggressiv und verbrfecherisch auf die Thüringer reagiert. Und schon wieder braucht man die Thüringer für die Hochtechnologieentwicklungen , weil man im Westendazu nicht in der Lage ist. Deshalb wird thüringen wie ei n KZ verwaltet und unterdrückt.
Ihr schafft es nicht, auch mit der Ansiedlung von Terrormigranten nicht, die dazu dienen sollen die Thüringer auszulöschen und den seit Jahrhunderten anhaltenden Völkermord an ihnen zu beenden. Deshalb ist der Russe besser angesehn als die Massackermänner aus dem Westen und ihre SED:CDU-Büttel.
Reden wir man über diese Verbrechen der Rheinländer die bis heute die schmarotzende Position in der deutschen Nation einnehmen.
Es geht jetzt ganz offensichtlich nicht mehr um Demokratie, die von den Altparteien total ignoriert wird, sondern nur noch darum, der AfD, einer gewählten Partei ihre Rechte zu verweigern.
Das kommt dabei raus wenn nachgewiesener Maßen die Terrorparteien der DDR wieder die Macht übernommen haben. Nicht nur in Thüringen sondern in ganz Deutschland.
Der Westen hat sich mit der Zusammenarbeit mit den Ostkadern selbst als totalitärafin überführt.
DIe DDR-Bürger haben nicht nur den Russen, sondern auch den Westen ernähren und versorgen müssen. die u.a. die politischen Gefangenen erzeugen mußten ohne je eine Bezahlung für ihre Zwangsarbeit zu erhalten. Daraus entstanden Freundschaften zwischen Ost und Westeliten, die bis heute halten. Die Ausplünderung der Ostprovinsen muß weiter abgesichert werden, denn im Westen herrscht die totale Unwilligkeit und Unbildung zur Arbeit. Deshalb auch der organisierte Zustrom aus der 3. Welt, denn der Osten ist ausgefallen weil die Menschen begriffen haben das man nur Interesse an ihrer Ausplünderung hatte und sie deshalb auf das Niveau von Afrika gedrückt hat. Der Unterdrückungsapparat aus Alt-DDR-Kadern und den Capos aus dem Westen kommt jetzt wieder zur Anwenddung und nennt sich Parlament.
Kein deutscher Staat war so berkommen wie diese rheinische Schmierenrepublik. Wir werden denen weder die Enteignung noch die Ermordung unsere Angehörigen in den ersten Monaten nach der Vereinnahmung, je vergessen.
Was diese Bandedn der AfD anzuhängen versuchen sind sie selber.
AfD kann die verbrecherischen Zustände, denen die Ossis seit 35 jahren ausgesetzt sind beenden.
An Asozialität nicht mehr zu überbieten.
Wie Deutschland im Ausland gesehen wird, knallhart auf den Punkt gebracht :
Erfurter Schmierentheater – Was das Ausland aktuell von Deutschland lernt
https://dert.online/meinung/220954-erfurter-schmierentheater-was-ausland-aktuell/
Wie war das mit der "Machtergreifung" ?
Die Faschisten der Blockparteien schrecken vor nichts mehr zurück. Die Wut in der Bevölkerung wird durch dieses boshafte und ungerechte Vorgehen noch größer werden.