Nach einer alten Überlieferung erschlagen die Dummen den Überbringer der Nachricht und glauben, damit den Inhalt der Nachricht treffen zu können. So ähnlich müssen es auch die Politiker der Parteien der neuen Regierung und ihre Unterstützer bei der Ex-SED, der Linken, sehen. Allerdings nicht aus Dummheit, sondern mit System.
Praktisch zeitgleich mit den umfassenden Protesten gegen die geplante Impfpflicht, Proteste, die ohne wenn und aber durch das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt sind, wenden sich Regierungspolitiker gegen den Messengerdienst Telegram. Das Medium erfreut sich seit längerem großer Beliebtheit, weil es sich, anders als etwa die US-Konzerne Facebook aka Meta und Twitter nicht durch die Behörden einschüchtern lässt und seinen Teilnehmern die Freiheiten lässt, die das Grundgesetz ihnen eigentlich garantiert.
Aus genau diesem Grund ist Telegram den Corona-Politikern ein Dorn im Auge und es beginnt die übliche Masche, mit der heute in Deutschland das Recht auf freie Meinung eingeschränkt wird. »Telegram darf kein Biotop für Straftäter sein, die für ihre Taten nicht zur Rechenschaft gezogen werden«, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gegenüber dem Handelsblatt. Weiter sagte der Politiker, der »Staat darf sich von Querdenkern und Verschwörungsideologen nicht erpressen lassen, die auf der Plattform Gewaltaufrufe verbreiten.«
Aus Sachsen tönte der dortige Innenminister Roland Wöller, CDU, von dem Messenger-Dienst gehe eine »unglaubliche Mobilisierungswucht« aus.
In die gleiche Kerbe haut Georg Maier, SPD. Der Innenminister der vom Linksfaschisten Ramelow geführten Regierung in Erfurt drohte denn auch dem Messenger-Dienst, wenn er Hass und Hetze nicht aus dem Netz nehme, »müssen Sanktionen wie Bußgelder folgen.«
Als weitere Mittel nannte Maier das »Geoblocking«, eine in Nordkorea, Rot-China und der Türkei aber auch von YouTube eingesetzte Zensurtechnik, bei der Internetinhalte abhängig von ihrer Herkunft blockiert werden können. Durch Geoblocking könnte Telegram in bestimmten Region unerreichbar gemacht werden, behauptet Meier, schränkte dann aber ein: »Davon sind wir noch weit entfernt«.
Damit hat Meier durchaus recht, nur weiß er nicht, wie weit er weg ist. Denn »ungerechtfertigtes Geoblocking« ist in der EU und Deutschland nach der Änderung des Telekommunikationsgesetzes nicht nur schlicht verboten; Geoblocking hat im übrigen auch nichts mit der Blockierung bestimmter Ziel-, sondern bestimmter Quellregionen zu tun. Meier weiß also nicht einmal, wovon er redet, er bellt nur laut.
Dass es sich bei Telegram um einen Messenger-Dienst handelt, der keine Inhalte, sondern nur Kommunikationsmöglichkeiten bereitstellt, scheinen die Herrschaften allesamt nicht zu wissen, obgleich Telegram das mehrfach deutlich gemacht hat. Aber in Dingen des Digitalen hinken deutsche Politiker bekanntlich ohnehin der Welt hinterher.
Doch selbst wenn die keine Ahnung haben, was Messenger-Dienste und Geoblocking sind – wie man verbietet, dass wissen sie schon. Also wollen FDP und Grüne das eben erst geschaffene Netzwerkdurchsetzungsgesetzes so ändern, dass eine Zensur privater Telephonate und Briefe – denn nichts anderes sind die Nachrichten, die über Telegram geschickt werden können – endlich stattfinden kann und sich Deutschland einen weiteren Schritt vom Grundgesetz weg bewegt.
Kommentare zum Artikel
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Die Politiker erwarten von Telegram, daß es "Hass und Hetze" von der Plattform verbannt. Da bin ich durchaus auch dafür. Am besten fängt Telegram dann mit solchen Gestalten wie Scholz, Drosten, Steinmeier, Chebli und wie sie alle heißen an. Dann wären schon mal deutlich mehr als 97,5% von hass und Hetze eliminiert!
Ich hatte immer gedacht, die FDP sei eine liberale Partei?!
@ Werner Hill
Wenn sie Telegram abstellen, dann haben wir Nordkoreanische Verhältnisse und zeigt wie sehr sie sich vor der rechten Seite fürchten, aber der Vorteil dabei ist dann die Tatsache, daß sie der Welt ihr wahres Gesicht zeigen, denn das ist ein Portal wie alle anderen und da läßt sich nichts mehr verhindern, weil der Geist schon aus der Flasche ist und das neue steht schon mit dem Trump`schen Sprachrohr vor der Tür und das werden sie nicht schließen können. weil das dann schnell vernehmbar ist und gegenteiliges erzählt, was sie uns weismachen wollen.
Diese Auseinandersetzung ist noch längst nicht verloren und wie immer haben Lügen kurze Beine, das werden sie noch zu spüren bekommen.
Klar sind in einer Diktatur Medien und Kanäle unerwünscht die die "Meinungsimpfung" stören.
Eigene Meinungen und deren Bildung durch vielfältige Kanäle sind einfach nicht gewollt, staatskonforme Propagandakanäle, zu denen inzwischen die meisten der ehemals freien sogenannten Qualitätsmedien degenerierten, hingegen schon. Dazu gehören inzwischen auch die öffentlich Rechtlichen.
So werden schleichend Diktaturen eingerichtet.
Erst werden alle Menschen mit abweichender Staatsmeinung abgesondert indem man sie diffamiert, stigmatisiert und denunziert, dann werden deren Informationskanäle erst in bestimmte Ecken gestellt bis jeder Dummbürger es für richtig hält, diese hetzerischen Kanäle zu schließen.
Funktioniert das nur schlecht, werden den Betreiber dieser Kanäle sämtliche zur Existenz wichtigen Strukturen genommen. Jobverlust, Schikane durch Verfassungsschutz und Stasi, bis zur Sperrung oder zwangsweisen Auflösung der Bankkonten. Der Bewegungsraum für Menschen mit eigener Meinung wird immer mehr eingeschränkt bei gleichzeitiger geduldeter Polizei-und Aktivistengewalt gegen Sie persönlich und deren Angehörigen. Das Denunziantenspiel wird solange gespielt bis auch der letzte brave Dummbürger einsieht, dass solche "Sozialschädlinge" interniert gehören. Und wenn die KZ-Lager voll sind, werden die einfach wie gehabt thermisch entsorgt.
Warum merkt in Deutschland nur eine Minderheit, was da gerade abläuft? Solche Strukturen hatten wir doch schon zwei mal. Nichts gelernt aus der Geschichte?
Nazidiktatur - Stasidiktatur - Coronadiktatur.
Das innerhalb von 90 Jahren?
Und wieder sind es die Sozen
Als nächstes kommt dann die "Front" gegen die Freie Welt!
Sie arbeiten ja auch mit allen heimtückischen Tricks: da werden grenzwertige Beiträge eingeschmuggelt, um Entrüstung gegen ein Medium zu erzeugen oder zu einer Demo für die Grundrechte werden Leute mit einem "rechtsradikalen" Plakat geschickt und "zufällig" dann im TV gezeigt.
PS: ist es noch angebracht, FDP und "linke Politiker getrennt zu erwähnen?
es wäre besser eine vernünftige Politik zu machen als schon wieder Verbote der Meinungsfreiheit zu erlassen. Das zeigt die Hilflosigkeit der neu gewählten Bundesregierung - es wird schlimmer als man es bei Orwell 1984 sehen konnte - ein Alptraum BRD
God bless the Trump !
Je mehr Repressionen ausgeübt werden umso besser für all jene, die sich gegen das linke Etablishment stemmen, denn das schafft Verdruß auf breiter Front und irgendwann mal müssen sie dann Farbe bekennen und zu totalitären Handlungen übergehen, was die ganze Angelegenheit immer mehr kompensiert und somit schaffen sich die "Freunde" der sozialistischen Wahrheit immer mehr Gegner.
Das ist erst der Anfang, je mehr sie es treiben umso besser für die gerechte Sache, was sie noch teuer zu stehen kommt und die Geschichtsbücher sind voll davon, wie das in den meisten Fällen endete.
Bei Gesetzlosen läuft es immer auf das gleiche hinaus, zuerst nützen sie die freiheitliche Ordnung für ihre eigenen Umtriebe aus und wenn sie nicht mehr weiterkommen, dann verfallen sie in alte Muster der Rechtlosigkeit und da sind wir bereits mitten drin und wer sich das gefallen läßt, wird in der Unfreiheit landen, denn die können garnicht anders handeln. wollen sie ihre eigenen Ziele nicht verfehlen.
... „Doch selbst wenn die keine Ahnung haben“ ... was scheinbar noch immer göttliche(?) Voraussetzung dafür ist, in den erlauchten Kreis der Diktierenden aufgenommen zu werden!
Ist dies nicht aber auch ein wesentlicher Grund dafür, dass die "erheblichen Rechtsverstöße durch die Bundesregierung"
https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4
nun scheinbar durch dieses Unrecht legalisierende Gesetze ergänzt werden soll?
Damit sich Deutschland auch ganz offiziell(?) einen weiteren Schritt vom Grundgesetz wegbewegen kann???
Ist das nicht auch beim deutschen Militär sehr deutlich zu sehen?
... „Die Bundeswehr ist schon lange ein ungeliebter Spielball beim Abtanz der einfältigen Deutschen, die alles, nur nicht sie selbst sein wollen. „Nie wieder“… ja, was eigentlich? Nie wieder Soldaten? Nie wieder Krieg? Nie wieder Suff? Nie wieder Puff? Wir wollen auch immer und auf ewig artig sein…?!
Ein Blick auf die Brand- und Unruheherde verursacht da eher Kopfschütteln. Am deutschen Wesen kann eben die Welt nicht genesen – aber auf deutschen Sonderwegen entsteht reichlich Schaden“!!! ...
https://ansage.org/mali-wieder-die-bundeswehr-und-das-naechste-ende-mit-schrecken/
Dabei tun deutliche Worte not.
In Wien sprach der FPÖ-Klubobmann Kickl bei der Großdemonstration mit rd. 44.000 Teilnehmern am 11. d. M. gegen den Corona-Terror vom Regime und rief zum Widerstand auf!!!
Der Terror hierzulande wird immer schlimmer!!!