Seit der Bundestagswahl am 18. September 2005 war die mehrfach umbenannte SED mit einer eigenen Fraktion im Parlament vertreten. Mit Wirkung zum heutigen Morgen, dem 6. Dezember 2023, 0.00 Uhr, hat diese parlamentarische Randgeschichte ihr Ende gefunden. Nach dem Weggang der Wagenknecht-Truppe aus den Reihen der politischen Linksaußen war der verbliebene Rest um Bartsch und seine Genossen zu klein geworden, als noch länger den Status einer Fraktion im Bundestag für sich in Anspruch nehmen zu dürfen. Seit heute gehen nun die Liquidatoren ans Werk, um die Resterampe auszuräumen. Die angesammelten Vermögenswerte müssen verkauft werden - schließlich ist das ja Geld des Steuerzahlers und muss zumindest theoretisch an ihn zurückgegeben werden. Die Arbeitsverträge der Fraktionsmitarbeiter müssen aufgekündigt und die Mitarbeiter abgefunden werden.
Bartsch und seine Genossen wollen gerne als »Gruppe« im Bundestag weitermachen. Die Entscheidung darüber steht aber nicht ihnen zu, sondern dem Bundestag, um genau zu sein, dem dortigen Ältestenrat. Einen entsprechenden Antrag haben Bartsch und Konsorten gestellt, das Gleiche gilt auch für die Wagenknecht-Gruppe. Ein Zeitlimit, bis wann über diese Anträge entschieden werden wird, gibt es nicht. Bis dahin schweben beide politisch weit links stehenden Zusammenschlüsse in der parlamentarischen Luft.
Damit ist die Geschichte aber noch lange nicht am Ende: es droht noch viel größeres politisches Ungemach, sowohl für Bartsch und seine Genossen wie auch die Wagenknecht-Sozialisten. Die Bundestagswahl 2021 (BTW 2021) muss in Berlin wiederholt werden. Das wird wohl im Februar nächsten Jahres erfolgen. Die mehrfach umbenannte SED kam bei der BTW 2021 nicht über die Fünf-Prozent-Hürde und zog nur deswegen in den Bundestag ein, weil sie in Berlin zwei der drei notwendigen Direktmandate holte. Sollte die Wahl in ganz Berlin wiederholt werden, droht der Verlust beider Direktmandate. Dann wären ALLE Linksaußen, egal ob sie zu Bartsch oder zu Wagenknecht gehören, raus aus dem Parlament. Dann ist erst richtig »Aus die Maus!«
Kommentare zum Artikel
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Ein guter Tag für unser heiliges Vaterland. Die Mauermörderpartei ist nun endgültig Geschichte. Sie hat genug Schaden über unser deutsches Volk gebracht. Als nächstes nun müssen die grünen und roten Sozialisten auf dem Müllhaufen der Geschichte landen. Danach noch die auf falschem und abseits der christlichen Tugenden genannte CDU. An ihrer Stelle muss eine dem deutschen Volke verpflichtetete nationale und konservative Partei treten, deren oberstes und edelste Aufgabe es ist, die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten. Absolut und ohne jedwede Rücksicht auf andere Meinungen.
Man orientiert sich um, die alten SED Genossen sind weg.
Aber, Denkste:
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Sachsen: Wagenknecht-Anhänger gehen mit Grünen zusammen
Vor gar nicht allzu langer Zeit hat Sahra Wagenknecht die Grünen noch als „gefährlichste Partei“ im Bundestag bezeichnet. Jetzt schließen sich Anhänger der einstigen Linken-Ikone in Sachsen mit den Grünen zusammen. Und auch sonst rumort es vor der Parteineugründung.
ZWICKAU. Die Stadtratsfraktion der Linkspartei im sächsischen Werdau hat sich aufgelöst, um als Wagenknecht-Gruppierung mit den Grünen zusammenzugehen. „Damit existiert unsere Stadtratsfraktion so nicht mehr“, kommentierte der bisherige Fraktionsvorsitzende Heiko Döhler am Dienstag in der Freien Presse den Schritt. Die fünf Abgeordneten würden nun unter dem Namen „Für Vernunft und Gerechtigkeit/Grüne“ im Kommunalparlament auftreten. ...
mehr hier
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wagenknecht-mit-gruene/
Der rotgrüne Gammelmief wuchert weiter!
Solange diese Linkspartei mit den Wölfen mit geheult hat war alles in Ordnung aber ihren Auftrag sich für das Allgemeinwohl der arbeitenden Sklaven wurde doch total vernachlässigt bzw. ignoriert, das gleiche wird mit den roten und gelben Kaspern auch passieren. Mich wundert das ein Herr Ramelow immer noch Landesfürst ist obwohl er durch Merkels Gnaden nur eine Minderheitsregierung anführt aber sich wie ein kleiner Duce aufführt und sich absolut nicht mit der linken bis heute identifizieren kann außer mit seinem Parteibuch. Die Linke ist doch vom VVS so unterlaufen das das Ziel langsam erreicht worden ist - diese Partei zu vernichten und so wird es der Frau Wagenknecht sicherlich in 10 Jahren genauso ergehen. Demokratie steht nur im Duden richtig aber nicht im wahren Deutschland denn da sind wir schon seit Merkel in einer pol.Diktatur angekommen.
Bravo! Das ist der erste Erfolg gegen einen Teil der Kommunisten und der ehemaligen SED-Genossen. Jetzt muss der Kampf weitergehen gegen die ebenso kommunistische Grüne, die rausgeschmissen werden MUSS, ehe die unser Deutschland und uns Deutsche völlig ruiniert und vernichtet.
Auch die SPD, die das gleiche Ziel, die Auslöschung Deutschlands verfolgt - als Auftrag, nach Befehl, aber auch aus eigener Deutschland hassender Gesinnung - muss weg! Das alles könnte sehr schnell geschehen, wenn die Deutschen ALLE endlich begreifen würden, welches Schicksal sie/uns erwartet, wenn die diese Altparteien immer wieder dumm und ahnungslos auf Neue wählen, wozu natürlich auch die volks- und landesverratende CDU gehört. Aber viele Wähler leben, was insbesondere die CDU betrifft, in dem Wahn, diese Partei sei immer noch eine konservative Partei. Die begreifen einfach nicht, dass die konservative Politik der CDU SPÄTESTENS und ENDGÜLTIG mit Merkel vorbei war und diese CDU auch mit Merz, der eindeutig KEIN CDUler ist, sondern ein ebenso Linksgrüner und diese kommunistische Ideologie genauso weiterbetreibt, wie sie Merkel zum Schaden Deutschlands betrieben hat - insbesondere durch den von ihr befehligten Atomausstieg und die grenzenlose Flutung unseres Landes mit Menschen aus aller Welt, die sich hier in die soziale Hängematte legen dürfen und damit ebenso unser Land zerstören. Ganz abgesehen von den immer weiter zunehmenden Gewaltverbrechen durch die nicht enden werdenden Eingeströmten, denen unser Volk, wir alle ausgesetzt und ausgeliefert sind. Und DAFÜR sind ALLE ALTPARTEIEN VERANTWORTLICH!!
Sie irren !! Sie vergessen die Legionen Wohlstand verdorbenen ( Kapitalisten ) , frei nach Lenin , die den Hanf für die Seile liefern , an denen man sie aufhängen wird ! Siehe Kommentar oben !! 100 Millionen Tote und die Welt zum Untertan !!!Eben bei Phönix der SED /PDS Schatzmeister Dietmar Bartsch mit seinem unkommentiertem zynischem Geschwafel !!! Dieser Strolch im Parlament und Gisy und der ganze kriminelle Dreck aus der SED ( Quislings) Mauerschützendiktatur !!! Neiiiiin DIE sind nicht weg !!!! Die Dummheit mit Gier zu bestechen ist unsterblich !!! Da hilft nur das Schwert !!!!!Jaaa DAS , nur DAS hat DIE 1917 auf die Nacht gebracht und gehalten !!!!!Hier wieder :,, wer Hat uns verraten ? Die Sozialdemokaten ( wie viele habe ich während meiner langen Zeit und den SED Zuchhäuser kennen und schätzen gelernt ) Wer ist Schuld ? Die CDU !!!!!!Ja Kohl , die Birne (siehe bei Bernd Engelmann :,, Das große Bundesverdienskreuz )Machwerk von Fritz Ries und Unterscharführer Hanns Martin Schleyer etc !!!!! Nichts ist zu Ende und aufgearbeitet !!!! Die Stasi ( jetzt bei Faeser ( mein lieber Sven ) Haldewang !! Ja die Schweine am Trog !!!!!!!
Die SED-ler haben nach der Wende Millionen D-Mark in die Schweiz verschoben. Gysi und der Vogel auf dem Foto können dazu sicherlich detailreich Anekdoten zum Besten geben.
Die können von der Kohle allemal und für den Rest ihres Leben, wie die Maden im Speck residieren.
Und der Sarah brauchen sie nicht mehr was abgeben. Die hätte ohnehin nur gestört. Soll sie doch ihren greisen Ehemann schröpfen. Der ist viel zu alt um sich dagegen zu wehren. Und die Grünen, ja das wäre was, wenn die sich mit der Sarah kopulieren. Viel Spaß!
Da wurde höchste Zeit, dass diese aus der Zeit gefallenen Kommunisten versschwinden.
Kommunismus ohne Russenknecht - wie lustig
Nur sind wir deshalb dieses krude, menschenverachtende und intolerante Gedankengut, das weltweit mehr, als 100 Millionen (!) Todesopfer zu verantworten hat, noch lange nicht los!
https://www.nius.de/Gesellschaft/erpressung-ueberfaelle-farbanschlaege-so-terrorisiert-die-schwaben-antifa-politisch-andersdenkende/31e5113a-5a18-413b-940e-6889792d2042
Eine gute Nachricht für die Demokratie, die Linken hätten nach dieser gefälschten Wahl in Berlin NIEMALS in den Bundestag kommen dürfen. Hoffentlich werden die Linken nach der jetzigen Spaltung politisch bedeutungslos. Das wird außer einigen humorvollen Redebeiträgen von Gysi im Bundestag sicher gut zu verschmerzen sein. Als nächstes sollte sich die SPD in diese Richtung entwickeln. Scholz, Faeser und Co. arbeiten jedenfalls hartnäckig daran.