Kubicki: Vorschlag »bedürfe einiger Überarbeitungen«

Kubicki gegen Lauterbach: Erneuter Ampel-Zoff um Corona-Regeln

Die von »Panik-Minister« Lauterbach und dem FDP-Justizminister Buschmann vorgelegten Corona-Regeln sorgen für Zwist in der Berliner Ampel. Laut Kubicki (FDP) sind diese Regeln nicht zustimmungsfähig und »bedürfen einiger Überarbeitungen«.

Screenshot Bundestag-TV
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Im kommenden Herbst will die Berliner Ampel, allen voran »Bundes-Panik-Minister« Lauterbach, wieder einmal die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantierten Grundrechte bescchränken, aushebeln und vernichten. Grund dafür sind die von Lauterbach hinreichend bekannt herbei fabulisierten Panikmeldungen samt seiner ohne jeglichen Bezug zur Realität und frei von Belegen jeglicher Wirksamkeit geforderten Maßnahmen. Zwar hat er dieses Mal sogar einen Unterstützer in der FDP, nämlich den Justizminister Buschmann, aber aus dessen Partei gibt es jede Menge Kritik an dem Vorschlag der beiden.

Kubicki zerlegt das Machwerk der beiden verbal und hält die neuen Corona-Reglen nicht für zustimmungsfähig. Wörtlich sagte er, dass der eingebrachte Vorschlag »in den weiteren Beratungen noch einiger Überarbeitungen« bedürfe. Das gelte vor allem für die aus seiner Sicht zu weit gehenden Maskenpflichten, schreibt der Merkur mit Hinweis auf einen Beitrag der Welt: »Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar.«

Zustimmung erhält Kubicki in der eigenen Fraktion von den Abgeordneten Schäffler und Hoffmann. Schäffler verlangte laut Welt-Beitrag »dringend« Nachbesserungen. Die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung halte er für einen Rückschritt. Ebenso sei die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen ein Ärgernis. Seine Zustimmung werde er »von weiteren Veränderungen abhängig machen.« . Sein Fraktionskollege Hoffmann machte deutlich: »Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: I. Mayer

Nein, H. Kubicki, keine Überarbeitung der Coronaregeln, sondern eine Aufhebung der ganzen Coronasache ist angebracht.
Wir wurden mit diesem Coronakäse verärmelt und krank gespritzt! Und Deutschland wurde voll ganz ins Chaos gestürzt durch diese irren Maßnahmen, die eigentlich nichts als Angst gebracht haben und viele regelrecht krank gespritzt wurden! Hört endlich auf damit!

Gravatar: Delion Delos

Sollen wir uns jetzt demütig darüber freuen, dass - immerhin - Teile der Abgeortdneten den Gesetzentwurf gnädig als nicht zustimmungsfähig bezeichnen?
Nein.
Ich bin weder demütig noch freue ich mich darüber.
Ganz im Gegenteil.
Die Tatsache, dass wir uns ÜBERHAUPT mit diesem Thema befassen müssen, ist für sich gesehen schon eine Frechheit.
Und wir müssen uns nur damit befassen, weil die Abgeordneten vor mehr als 2 Jahren es ZUGELASSEN haben, dass uns unsere Grundrechte in derartiger Weise weggenommen wurden und die Kritiker der Sache hinterher auch noch als Rechtsradikale diffamiert wurden.
OHNE DIESE ABGEORDNETE wäre das nämlich alles gar nicht passiert. Wenn alle Abgeordnete ihre Pflicht getan hätten, nämlich das VOLK vertreten hätten und die Regierung kontrolliert hätten, so, wie es unser GG vorsieht, dann wäre das IfSG in dieser Form NIEMALS Gesetz geworden. Die Kritik, die JETZT kommt, kommt viel zu spät - insbesondere Herr Kubicki kann sich seine Äußerung sonstwohin stecken, denn gerade die FDP ist eine einzige Enttäuschung. Viele haben diese Partei gewählt, weil sie sich nicht getraut haben, die AfD (das viel bessere Original!) zu wählen und weil sie dachten, dass die FDP ihre von der AfD abgekupferten Versprechen auch WAHR machen würde. Herr Kubicki hatte AUCH für das IfSG gestimmt.
Und nun tauchen ein paar auf, die zu zweifeln beginnen. Diese Zweifel sind mir VIEL ZU LEISE und zudem unglaubhaft!
Es reicht docch nicht, das Maskentragen im Freien zu kritisieren! Soll das ein Witz sein? Dass ÜBERHAUPT Masken getragen werden sollen bei einer "Pandemie", die nie eine war (denn es gab weltweit keine sog. Übertoten, erst mit Beginn der "Impfungen" begann die Sterblichkeit anzusteigen). Von den "Impfungen" will ich gar nicht erst sprechen.
Diese Regierung ist ein REGIME und es gehört WEG. Zum Regime gehören auch Leute wie der Kubicki, der angesichts des wachsenden Widerstands eine Wende versucht, um hinterher besser dazustehen (typisch FDP). Da sie nun mal nicht von alleine gehen werden, ist mit Sicherheit einiger DRUCK nötig.

Deshalb:
GEHT MASSENHAFT SPAZIEREN.
DAS MACHT DRUCK.

Gravatar: Lutz

Ein interessanter Artikel aus JF-Online kopiert:

"Verwunderung über Gesundheitsminister

„Psychisch krank“ und „wirr“: Heftige Kritik an Karl Lauterbach

10. August 2022

Mit zwei Äußerungen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für heftige Verwunderung gesorgt. Die Bild-Zeitung nennt ihn „wirr“, und Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen spekuliert über eine „psychische Erkrankung“.

Entgegen seiner verschiedenen belegten Forderungen, daß sich auch unter 70jährige ein viertes Mal gegen Corona impfen lassen sollten, behauptete Lauterbach gestern Abend im ZDF-heute journal: „Ich habe nie gesagt, daß alle jüngeren Leute sich jetzt impfen lassen sollen. Das ist einfach falsch.“ Tatsächlich hatte der SPD-Politiker unter anderem kürzlich im Spiegel geäußert, wolle man den Sommer ohne das Risiko einer Erkrankung genießen, dann würde er „in Absprache natürlich mit dem Hausarzt auch Jüngeren die Impfung empfehlen“.

Auf Twitter distanzierte sich der Gesundheitsminister nun ebenfalls davon, daß sich Menschen alle drei Monate impfen lassen sollten. Genau das sieht aber sein gemeinsam mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestelltes „Corona-Schutzkonzept“ vor, wenn man keinen Grundrechtseinschränkungen unterliegen will. Als geimpft wird nur noch derjenige anerkannt, dessen Immunisierung nicht länger als ein Vierteljahr zurückliegt.

Lauterbach reagierte auf die Kritik an dieser Regelung nun mit einem sonderbaren Tweet: „Glauben Sie im Ernst, daß Menschen sich alle drei Monate impfen lassen, um ohne Maske in ein Restaurant gehen zu können??????“ Würde er dies beobachten, dann würde er auch diese „Ausnahme dicht machen“. Dann wären „Allgemeine Maskenpflicht oder Test die Konsequenz“. Die Bild titelt daraufhin: „Wirrer Lauterbach-Tweet aus der Corona-Isolation“.

Maaßen will „amtsärztliche Untersuchung“ Lauterbachs
In einem Interview mit der YouTube-Sendung „Hallo Meinung“ ging der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz noch deutlich weiter. Hans-Georg Maaßen sagte: „Wenn man sich Äußerungen von Herrn Lauterbach anschaut – teilweise ist er kaum in der Lage, einen Satz fehlerfrei zu Ende zu sprechen –, muß man sich wirklich fragen, ob der Mann noch die notwendigen geistigen Kräfte hat, um seinen Dienst als Minister auszuüben oder ob der Bundeskanzler ihn nicht einer amtsärztlichen Untersuchung zuführen müßte.“

Maaßen bezog sich dabei auch auf Aussagen Lauterbachs aus dem Jahr 2020. Damals hatte dieser die Wirkung von mRNA-Impfstoffen, wie sie jetzt gegen Corona eingesetzt werden, angezweifelt. Maaßen fuhr fort: „Wenn er mein Mitarbeiter wäre, ich hätte größte Zweifel an seiner Dienstfähigkeit. Ob es nun eine psychische Erkrankung ist oder durch Substanzen, die zugeführt werden, kann ich nicht beurteilen. Aber ich glaube, der Mann ist nicht mehr Herr seiner Sinne.“

Gravatar: Ketzerlehrling

Am Ende wird Lauterbach trotzdem triumphieren. Er wird gebraucht, also bleibt er. Er hätte längst entlassen werden müssen.

Gravatar: Petra

Wenn Kubicki das Machwerk zerlegt, sollte er doch mal seine eigenen Parteifreunde zur Ordnung rufen. Die haben das ja mit verbrochen. Dort sollte er zuerst ansetzen. Er sollte seine Partei daran erinnern, dass sie eine freie, liberale Partei sein will. Das sogenannte Infektionsschutzgesetz (als ob man Infektionen verhindern könnte) ist auch auf den Mist der FDP gewachsen. Solange Kubicki nicht zuerst seine eigene Partei angeht, ist es nur Geschwätz, was er von sich gibt. Ohne Bedeutung!

Gravatar: F. Michael

Das ist narzisstische Entmündigung des Volkes und die FDP macht alles mit, obwohl uns Hr. Buschmann gesagt hatte ab 20. März 2022 ist alles beendet. Das ist die Impfpflicht durch die Hintertüre und Hr. Kubicki macht wieder große Worte und bei der Abstimmung stimmt er zu.
Leute geht endlich mit auf die Straße und bringt zum Ausdruck, dass wir mit dieser Politik fertig sind. Die wollen nur noch mehr Provisionen durch BIG-Pharma kassieren.

Gravatar: Jörg L.

Lasst euch nicht von der Umfallerpartei fdp blenden.

Das lächerliche: "Guter Junge, böser Junge"- Spiel wurde schon zu oft aufgeführt.

Am Ende heben sie doch die Hand für Entscheidungen gegen das eigene Volk.

Gravatar: Dr. Rolf Lindner

Masketanen

Will der Körper 'was loswerden,
weiß jeder, wie man es benennt.
Bei allem Lebenden auf Erden
beschreibt man es als Exkrement.

Zuerst denkt man, was von der Blase
und das, was vom Verdaungstrakt
als flüssig, halbfest oder Gase
wird von diesen ausgepackt.

Fragt mancher jetzt: Was will das Schwein?
Doch wer so denkt, in dem Fall irrt,
stattdessen soll die Rede sein,
von dem, was Menschen sonst entschwirrt.

So wird vom Körper abgetrennt,
was jedem Menschen ist bekannt,
beim Ausatmen ein Exkrement,
als Kohlendioxid benannt.

Hat die Lunge sich bemüht,
weil giftig es im Übermaß,
dass dieses Gas von dannen zieht,
zu viel davon, das ist kein Spaß.

Nun gibt es Menschen, die sich lassen
und obendrein sogar begrüßen,
ein Ding auf Mund und Nas' verpassen,
dass sie das Gift einatmen müssen.

Doch nicht das Gas hat ihn vernebelt,
den Geist, leicht kann man es erahnen,
der war vorher schon ausgehebelt,
als Geist von deutschen Untertanen.

Die würden auch, wenn Herrscher winken,
das Exkrement der Blase trinken.

Gravatar: gemnick

Das Problem ist immer noch: Die große schweigende Mehrheit ist nicht organisiert, die Minderheit hingegen gut; sie finanziert sich sogar ausreichend über Steuergelder von der Mehrheit, welche die Minderheit gewählt hat - also: wie gewählt, so geliefert. Wir brauchen mehr erwachte Leute, was über Aufklärung und Wissensvermittlung geht. Eigentlich bin ich ein Freund von Evolution und nicht Revolution, jedoch scheint eine Alternative bald nicht mehr gegeben zu sein.

Gravatar: Frost

Ob das wohl richtig ist, was Lauterbach macht, weiß der Geier. Aber richtig ist, dass man die FDP in keine Koalition mitnehmen darf. Es ist die Partei, seit bestehen der Bundesrepublik: " Wir sind dafür, dass wir dagegen sind !" In der Politik stets, das Zünglein an der Waage. Wer die FDP will, der will auch die totale Freiheit der Plutokraten.(Der Kubicki hält sich doch nur einen Platz in den Talkshows offen.)

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